Frieden sft für die Schule 2005 Gemeinsame Verantwortung für den Friede in der Welt Kampf gegen Terrorismus und Gewalt www.frieden-und-sicherheit.de Inhalt Frieden & Sicherheit 2005 Editorial: Frieden S Sicherheit 3 im „globalen Dorf" Nachdenken über Frieden Bedrohungen im 21. Jahrhundert 4 Die allgegenwärtige Gefahr 6 Ein Recht auf Intervention? 8 Auftrag: Frieden 10 Wege zum Frieden EU und NATO - Partnerschaft statt Konkurrenz 12 Hoffnungsträger Vereinte Nationen? 14 Menschen helfen Menschen 16 Gerechtigkeit schafft Frieden 18 Verantwortung tragen - auch außerhalb Deutschlands 20 Nach dem Krieg ist vor dem Frieden 22 Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen Bundeswehr 2010 24 Weltbürger in Uniform 26 Wehrpflicht auf dem Prüfstand 28 Gemeinsame Verpflichtung 30 Impressum Herausgeber Arbeitsgemeinschaft Jugend und Bildung e.V., Berlin, www.jugend-und-bildung.de Text Wolfgang Redwanz, Anja Hirschberger Redaktion Anja Hirschberger, Michael Jäger (verantw.) Pädagogische Beratung Dr. Lothar Flade, Dr. Eva-Maria Kabisch, Edmund Kammerer Fachliche Beratung Bundesministerium der Verteidigung www.bmvg.de, www.bundeswehr.de Redaktionsschluss Januar 2005 Verlag Universum Verlag GmbH & Co. KG, 65175 Wiesbaden www.universum.de Gestaltung: c m u k, Susanne Knieriemen, Wiesbaden Herstellung: Gerald F. Schindler Druck: Druckhaus Main-Echo, Aschaffenburg Bildnachweis BMVg. (Seite 2 [1], 10 [1], 11 [2], 21 [1], 22 [1], 23 [3], 25 [1], 26 [1], 28 [2], 29 [2], 31 [1], Rücktitel [2]); dpa (Titelfoto, Titel klein [2], Seite 2 [3], 3 [3], 4 [2], 5 [5], 6 [1], 7 [5], 8 [2], 9 [2], 10 [1], 11 [1], 13 [3], 14 [1], 15 [1], 16 [3], 17 [1], 18 [2], 19 [2], 20 [2], 21 [1], 22 [1], 24 [1], 25 [1], 26 [1], 27 [2], 30 [2], 31 [2], Rücktitel [2]); Europäische Union (Seite 12 [1]); Grünhelme e.V. (S. 17 [2]); Schüler Helfen Leben e.V. (Seite 17 [Plakat]); UN Photo (Titel klein [1], Seite 14 [1], 15 [2]) „Frieden & Sicherheit" im Internet: www.frieden-und-sicherheit.de Abkürzungsverzeichnis im Internet! Frieden & Sicherheit im „globalen Dorf ► Editorial rer sich die Welt im vergangenen Jahr 2004 ansieht, nimmt zwei gegensätzliche Entwicklungen wahr. Einerseits werden aus früheren Feinden Freunde: Die Europäische Union wächst um zehn Mitglieder, weitere ehemalige „Warschauer Pakť'-Staaten treten der NATO bei. Andererseits bedrohen Krisen, regionale Konflikte und Kriege sowie der internationale Terrorismus den Weltfrieden. Der Einsatz für Frieden und Sicherheit bleibt eine große Herausforderung für alle Staaten und Menschen. Am 11. März 2004 schlägt der Terrorismus in einer neuen, schrecklichen Dimension „vor unserer Haustür" in Europa zu: Attentäter zünden Bomben in mehreren Madrider Zügen. Mehr als 200 Menschen sterben, über 1.200 werden verletzt. Die Olympischen Spiele 2004 in Athen erfordern einen Sicherheitsaufwand in kaum vorstellbaren Ausmaßen, bis hin zur militärischen Überwachung des Luftraums durch NATO-Flugzeuge. Welche Sicherheitsmaßnahmen wird die Fußball- 12006 in Deutschland nötig machen? Die Bedrohung scheint allgegenwärtig. Ein Leben in Frieden und Freiheit muss geschützt werden, auch mit militärischen Mitteln. Wir brauchen ein „System globaler kooperativer Sicherheit", forderte Außenminister Joschka Fischer bereits 2002 vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Aber der Frieden lässt sich nicht allein mit Waffengewalt sichern. In der „einen Welt", im „globalen Dorf" geht es auch um weltweite wirtschaftliche, politische, ökologische und soziale Entwicklung. Gerechtigkeit und Frieden stehen in engem Zusammenhang. Ohne Gerechtigkeit kein Frieden. Oft gilt aber auch: Ohne Frieden keine Gerechtigkeit. Die Welt im Wandel zwingt zum Umdenken. Das gilt für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik insgesamt und auch für die Einsätze der Bundeswehr. „Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt", erklärte der deutsche Verteidigungsminister Dr. Peter Struck im Dezember 2002. Frieden geht aber nicht nur den Staat etwas an, sondern jeden einzelnen Bürger, vor allem auch junge Menschen. Das beginnt bei der Frage nach Wehr- oder Zivildienst, bei der eigenen Friedfertigkeit im gesellschaftlichen Miteinander, im Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und beim Verzicht auf Feindbilder. Frieden hat auch etwas zu tun mit dem persönlichen Engagement als Einzelner, in Verbänden, in kirchlichen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen [Nongovernmental Organizations = NGOs]. Nur wenn alle an einem Strang ziehen, wird Frieden möglich - im Kleinen wie im Großen. Nur eine Spielzeugwaffe? Mit dem Grenzzaun will Israel sich vor Übergriffen aus den Palästinensergebieten schützen. Kriege und Terror bedrohen Kinder in aller Welt (hier im Irak). Záře Bedrohungen im 21. Jahrhundert ► Nachdenken uber Frieden ▲ Fast täglich werden im Irak Terroranschläge verübt. Kinder in Liberia suchen hre Eltern. In dem afrikanischen Land herrscht seit Jahrzehnten Bürgerkrieg. ▼ Bedrohung Nr. 1: Internationaler Terrorismus Madrid, 11. März 2004: Der internationale Terror, der sich bisher weitab unserer Grenzen abspielte, erreicht mit den Anschlägen auf die Vorortzüge in der spanischen Hauptstadt ein Kernland Europas. Mit solchen folgenschweren Attentaten, deren Opfer möglichst viele Zivilisten sein sollen, verbreiten Terroristen Furcht und Schrecken. Dabei werden häufig auch „kleine Waffen", oft in Verbindung mit Selbstmordattentaten, eingesetzt: So benutzten die Attentäter am 11. September 2001 handelsübliche Teppichmesser, um die Flugzeuge zu entführen. [Mehr zum Thema Terrorismus vgl. S. 6/7.] Bedrohung Nr. 2: Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Was geschieht, wenn Massenvernichtungswaffen internationaler Kontrolle entzogen sind, das technische Know-how zu ihrer Herstellung ungehindert weitergegeben wird? Die unkontrollierte Verbreitung von atomaren, biologischen und chemischen Waffen in Verbindung mit weitreichenden Trägerraketen bedroht auch die Bevölkerung Europas. Warum lässt sich zum Beispiel Nordkorea in seinem Atomprogramm nicht in die Karten schauen, warum kann dort die Internationale Atomenergie-Organisation (IAE0) nicht - wie im Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vorgesehen - die Kontrollen von Nuklearanlagen vornehmen? Diese in das System der Vereinten Nationen eingebundene Behörde soll feststellen, inwieweit bei der zivilen Nutzung von Atomenergie militärisch verwendbares Material abgezweigt wird. Bedrohung Nr. 3: Zerfall staatlicher Ordnung Nur Sciencefiction? Die Versorgung mit Gas und Elektrizität bricht zusammen. Beamte plündern ihre Büros, Lehrer erheben privat Schulgeld. Banden nisten sich ein, terrorisieren die Zivilbevölkerung und vertreiben zum Feind erklärte Volksgruppen. Eine Generation von Straßenkindern wächst heran, die sich in einem Teufelskreis von Arbeitslosigkeit, Hoffnungslosigkeit, Drogenabhängigkeit und Kriminalität wiederfindet und von Rebellengruppen rekrutieren lässt. Keine „Science-fiction", sondern Realität im afrikanischen Staat Liberia: Militärputsch, diktatorische Herrschaft, Bürgerkriege mit meh- >UR P/^RENTS?" i of these Lib er lan chiltifon ■IUP'-: «WHERE ARE OUR PARENTS?" Frieden & Sicherheit 2005 Bedrohungen 2004 M Massendemonstration nach den Anschlägen von Madrid. JW RfÁTť in Liberia Frauen fordern ein Ende des Bürgerkriegs. reren zehntausend Toten - mehr als 25 Jahre Niedergang haben das Land ruiniert. Es gibt keine öffentliche Infrastruktur mehr, die landwirtschaftliche Produktion ist fast völlig eingestellt, die Analphabetenrate liegt bei etwa 70 Prozent. Und Liberia ist nicht der einzige Staat, in dem Sicherheit und staatliche Ordnung zusammengebrochen sind. Der Versuch, in den betroffenen Ländern einheimische Kräfte beim Aufbau staatlicher Strukturen zu unterstützen, ist eine zentrale - wenn auch komplexe und schwierige - Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft. Bedrohung Nr. 4: Regionale Konflikte Sudan 2004: Arabische Reitergruppen verfolgen die schwarzafrikanische Bevölkerungsmehrheit in der Region Darfur. Zehntausende werden getötet, über eine Million Menschen ist auf der Flucht und sucht Schutz im Nachbarland Tschad, das damit überfordert ist. Werden die Menschen weiter flüchten in Richtung Europa? Es gibt vielerlei Ursachen für solche Konflikte: Gebiets- und Machtansprüche, ethnische und religiöse Spannungen, Auseinandersetzungen um Bodenschätze und Wasser, Armut, Hunger und Verelendung. Die Folgen sind häufig Flucht und Vertreibung, die eine ganze Region destabilisieren können. Die schlimmste Eskalation von regionalen Konflikten ist ein Völkermord, wie z. B. in Ruanda 1994, als innerhalb von nur 100 Tagen rund 940.000 Menschen regelrecht abgeschlachtet wurden. Dieser Völkermord war auch die Wurzel für die folgenden Kriege im Nachbarland Zaire, der heutigen Demokratischen Republik Kongo, in deren Verlauf schätzungsweise drei Millionen Menschen getötet wurden. Regionale Konflikte sind bedrohlicher, als es sich zunächst anhört; und da sie zu Kettenreaktionen führen, auf benachbarte Regionen und Länder übergreifen können, haftet der Bezeichnung eine gewisse Verharmlosung an. ran wird vorgeworfen, ein Atomwaffenprogramm zu betreiben (im Bild: A angebliche Atomanlagen). Wenn Bedrohungen sich gegenseitig verstärken Was geschieht, wenn Terroristen an Massenvernichtungswaffen oder undemokratisch geführte Regierungen in den Besitz entsprechender Technik gelangen? Welche Reaktionsmöglichkeiten bleiben, wenn sich Terroristen in Ländern einnisten, in denen die staatliche Ordnung zusammengebrochen ist, und mit örtlichen Kriegsherren oder der organisierten Kriminalität Zweckbündnisse eingehen? Zu welchen Kettenreaktionen kann es kommen, wenn sich der Zerfall staatlicher Ordnung zu einem überregionalen Konflikt ausweitet? Das Fazit ist eindeutig: Friedens- und Sicherheitspolitik ist nur im Bündnis mit internationalen Partnern denkbar und möglich. Die Vereinten Nationen, NATO, Europäische Union und weitereinternationale Partner haben gemeinsam Instrumente zur Eindämmung von Konflikten geschaffen. Diese gilt es weiterzuentwickeln. Nachgehakt . Untersuchen Sie in Gruppenarbeit je eine der geschilderten Bedrohungssituationen. Wer ist unmittelbar betroffen? Worin liegt das Risiko jeweils in Bezug auf den Weltfrieden, die internationale Staatengemeinschaft sowie Deutschland im Besonderen? . Auch organisierte Kriminalität und „Cyberterrorismus" - die Störung von Informationsund Kommunikationssystemen - gefährden Frieden und Sicherheit. Suchen Sie Beispiele dafür. Worin sehen Sie weitere Risiken für den Weltfrieden? .Was kann die internationale Staatengemeinschaft zur Eindämmung der Bedrohung tun? Sammeln Sie Ideen in einer Mindmap. Überprüfen Sie Ihre Vorschläge anhand der weiteren nformationen in diesem Heft, insbesondere im Kapitel „Wege zum Frieden". N Die allgegenwärtige Gefahr ► Nachdenken uber Frieden Definitions-Dilemma Was ist Terrorismus? Selbst die Vereinten Nationen konnten sich bisher auf keine gemeinsame Definition des Begriffs einigen. Vor allem einige arabische Staaten wollen „Terroristen" von „Freiheitskämpfern" unterscheiden, die sich gegen eine fremde Besatzungsmacht zur Wehr setzen - aus ihrer Sicht gilt dies insbesondere im Nahost-Konflikt beim Kampf der Palästinenser gegen Israel. „Der in diesem Zusammenhang oft zitierte Satz ,Des einen Terrorist ist des anderen Freiheitskämpfer' umreißt dieses Problem und wirft zugleich eine ethische Frage auf, an deren Antwort sich die Geister scheiden: Rechtfertigt der Einsatz für eine als gerecht empfundene Sache, zu entsetzlichen Mitteln zu greifen?" (Jan Olsmanns: „Definitions-Dilemma: Was ist Terrorismus?", www.tagesschau.de, 18.06.2004) „Allgemein schätzen sich Terroristen anders ein, als die Bevölkerung und Gesellschaft das tun. Terroristen halten sich grundsätzlich für Freiheitskämpfer oder Kämpfer für die Rechte der Unterdrückten. Diese Sichtweise ist generell abzulehnen." (Kai Hirschmann: „Internationaler Terrorismus als sicherheitspolitische Herausforderung", in: Woyke/Rinke (Hrsg.): Frieden und Sicherheit im 21. Jahrhundert. Eine Einführung, Opladen 1994, S. 84) Was ist Terrorismus? ii Erklärungsversuche jjTerrorismus ist „die Anwendung von Gewalt oder die Androhung von Gewalt, beabsichtigt, um Panik in einer Gesellschaft zu säen, die Regierenden zu schwächen oder zu stürzen oder einen politischen Wechsel herbeizuführen." (Walter Lagueur, Historiker, seit 1971 am Center for Strategie and International Studies in Washington tätig: zitiert nach Kai Hirschmann: „Internationaler Terrorismus", in: Reader Sicherheitspolitik, Abschnitt A III.2,2002, www.reader-sipo.de) ^^Terroristen versuchen, selbstdefinierte höhere Ziele mit Gewalt durchzusetzen. DieTaten sind systematisch geplant und sie werden - als privatisierte Form der Gewalt - von außerstaatlichen Gruppen begangen. Diese sind gemessen an der Stärke des Staates schwach, so dass sie keine offene Konfrontation mit ihm suchen können. Terroristische Gewalt ist eine Provokation der Macht: Sie soll den Staat zu einer Überreaktion verleiten. Sie kommt unerwartet und richtet sich gegen Unbeteiligte. Nicht so sehr ein Anschlag selbst, sondern seine vermeintliche Willkür und Brutalität erzeugen ein Klima der Furcht. ,Es kann jeden von euch jederzeit und überall treffen', lautet die Botschaft der Terroristen." (Jan Olsmanns: „Transformationen des Terrors", www.tagesschau.de, 18.06.2004) ▲ Nach dem blutigen Ende der Geiselnahme in einer Schule in Beslan trägt ein Vater seine gerettete Tochter in die Freiheit. lew York, Washington, Djerba, Bali, Madrid, Beslan - und demnächst vielleicht Frankfurt oder Berlin? Der internationale Terrorismus ist zu einer Gefahr für alle geworden. Die Terrorgruppen sind über Grenzen hinweg organisiert. Sie bewegen sich frei in vielen Ländern, haben Stützpunkte in Staaten, die sie unterstützen. Sie nutzen moderne Kommunikationstechniken und Verkehrsverbindungen. Sie sind überall präsent und doch kaum fassbar. Frieden & Sicherheit 2005 Chronik des Terrors New York und Washington, 11. September 2001 +++ fast 3.000 Tote +++ Al-Qaida-Terroristen steuern entführte Passagierflugzeuge auf die beiden Türme des World Trade Centers in New York und das Pentagon in Washington. Eine vierte Maschine stürzt in Pennsylvania ab. +++ Djerba, 11. April 2002 +++ 21 Tote +++ Anschlag auf eine Synagoge auf der tunesischen Ferieninsel Djerba. Die Opfer sind vor allem Touristen, darunter 14 Deutsche. +++ Bali, 12. Oktober 2002 +++202 Tote+++Bombenanschlag auf einen Nachtclub, der vor allem von Australiern besucht wird. +++ Casablanca, 16. Mai 2003 +++ 32 Tote +++ Anschläge auf westliche und jüdische Einrichtungen in der marrokanischen Hafenstadt. +++ Riad, 12. Mai und 8. November 2003 +++ 53 Tote +++ Anschläge auf Ausländerwohnbereiche in der Hauptstadt von Saudi-Arabien. +++ Istanbul, 15. und 20. November 2003 +++ 57 Tote +++ Ziele der Selbstmordattentäter sind jüdische Synagogen und britische Einrichtungen.+++ Madrid, 11. März 2004 +++ ca. 200 Tote +++ Anschläge auf mehrere Nahverkehrszüge der spanischen Hauptstadt +++ Beslan, 1. bis 3. September 2004 +++ Fast 400 Menschen sterben +++ Mehr als 1.300 Kinder und Erwachsene werden von vermutlich tschetschenischen Terroristen in einer Schule im Kaukasus als Geiseln gehalten. +++ ▼ Religiös motivierter Terrorismus Terrorismus begegnet uns heute häufig als religiös motivierter, derzeit zumeist islamistischer Terror. In den Augen islamistischer Fundamentalistenchefs sind die USA der „Hort des Satans", die westlichen Staaten die Lakaien einer Großmacht, die ihren schädlichen Einfluss auf die ganze Welt ausdehnen möchte, und die islamischen Staaten das Bollwerk Allahs. Bei vielenjungen, in materiell und sozial schwierigen Verhältnissen lebenden Menschen in der arabischen Welt zündet eine solche Argumentation: Sie fühlen sich durch die politische und wirtschaftliche Macht des Westens gedemütigt. Gleichzeitig empfinden sie die westliche Kultur als moralisch verwerflich. Diese Stimmung nutzen die terroristischen Führer für ihre Zwecke. „Die ganze jüngere Geschichte der Araber ist eine Folge von Demütigungen, an deren Anfang der Schock der Kolonia-lisierung stand und die heute im israelisch-palästinensischen Konflikt ihren Höhepunkt erreicht hat. Die Araber sehen sich wie die Palästinenser als ewige Opfer. Armut, Unterdrückung, Ungerechtigkeit, Analphabetentum sind der Nährboden für religiösen Extremismus." (Der marokkanische Schriftsteller Tahar Ben Jelloun im Interview mit dem Spiegel Nr. 13/2004, S. 187) Der fundamentalistisch begründete Terrorismus in seiner gefährlichsten Form setzt auf Selbstmordattentate, gegen die es keinen ausreichenden Schutz gibt. Können sich die Attentäter dabei auf den Islam berufen? Die überwältigende Mehrheit der Muslime lehnt das ab. Dertraditionelle Islam kennt keine Rechtfertigung für Selbstmordattentate, mit denen andere -zumeist völlig Unbeteiligte - in den Tod gerissen werden. Nachgehakt Diskutieren Sie am Beispiel des Nahost-Kon-kts: Was veranlasst eine 18-jährige Palästinenserin, in einem Supermarkt eine Bombe zu zünden, die sie selbst und eine gleichaltrige Israelin tötet? 2. Welche Ziele haben diejenigen, die junge Attentäter auf diese Weise missbrauchen? 3. Erörtern Sie die öffentliche Wirkung von zerstörerischen Anschlägen sowie die Rolle der Medien. Das Datum des Anschlags von Madrid war sicherlich kein Zufall - genau zweieinhalb Jahre nach dem New Yorker Terrorakt und drei Tage vor der Wahl des spanischen Parlaments. Furcht und Schrecken sollen die Länder Europas verunsichern und sie veranlassen, ihre Politik zu ändern. Der Madrider Anschlag hat zum Regierungswechsel beigetragen und war letztlich ein erfolgreicher Versuch, Spanien unter Druck zu setzen, seine Soldaten aus dem Irak zurückzuziehen. T * ,0^2 90 Ein Recht auf Intervention? ► Nachdenke, r Frieden 2003 intervenieren die USA und einige Verbündete im Irak [intervenieren = eingreifen]. Doch nach dem Krieg ist weiter kein Frieden in Sicht. K onflikte mit diplomatischen Mitteln zu vermeiden, zu entschärfen und zu bewältigen ist das oberste Ziel internationaler Zusammenarbeit. Aber was tun, wenn das nicht funktioniert? Ist es dann nicht moralischer einzugreifen als zuzusehen? Kanadische Soldaten der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF bei einer Patrouille. „Die Charta der Vereinten Nationen - geschaffen unter dem Eindruck der Schrecken des Weltkriegs - nennt nur zwei Ausnahmen vom Gewaltverbot: Das Recht zur Selbstverteidigung im Fall eines bewaffneten Angriffs und den Einsatz von Waffengewalt, der vom UN-Sicherheitsrat autorisiert wird ... Was aber, wenn der Sicherheitsrat nicht handelt? Eine Resolution kommt nur zu Stande, wenn keines der fünf ständigen Mitglieder sein Veto einlegt - gegen den Willen der Vereinigten Staaten, Russlands, Chinas, Großbritanniens oder Frankreichs kommt kein Eingreifen zu Stande ... [zum Sicherheitsrat vgl. S. 14/15] Aber was ist mit Völkermord?... Das Verbot des Völkermords zählt heute - wie auch das Gewaltverbot - zum zwingenden Völkerrecht." (Reinhard Müller: „Die Pflicht aller Staaten, Völkermord zu verhindern", FAZ vom 24.7.2004, S. 2) Konflikte auf dem Prüf stand ► Afghanistan 2001 In Afghanistan herrscht über 20 Jahre Krieg. Das extremistische Taliban-Regime bietet Terroristen eine Heimstatt und stellt sich auch nach den Anschlägen vom 11. September 2001 schützend vor Angehörige des Al-Qaida-Netzwerkes. Die Vereinten Nationen verurteilen in einer Resolution die Anschläge und billigen den USA das Recht auf Selbstverteidigung zu. Frieden & Sicherheit 2005 Die NATO (vgl. S. 12/13) löst erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall aus, der einen Angriff auf einen Mitgliedsstaat wie einen Angriff auf alle Staaten der Allianz wertet. Im Oktober 2001 beginnen die USA und Großbritannien ihren Vergeltungsangriff auf die islamistischeTerrororganisation Al-Qaida und die sie unterstützenden Taliban. Der Einsatz militärischer Mittel im Rahmen der internationalen Koalition gegen den Terrorismus beendet das Taliban-Regime in Afghanistan. Ab Dezember 2001 sichert die UN-Friedenstruppe für Afghanistan („International Security Assistance Force", ISAF) unter deutscher Beteiligung Stabilität und politische Ordnung. ► Irak 2003 Im Irak verfolgt der Diktator Saddam Hussein brutal Minderheiten und politische Gegner. 1990 überfällt er mit seinen Truppen das Nachbarland Kuwait (2. Golfkrieg). Nach dem 11. September 2001 wird ihm die Unterstützung des weltweiten Terrorismus und der Besitz von Massenvernichtungswaffen vorgeworfen. Die USA bemühen sich wiederholt um eine UN-Resolution, die einen Angriff auf den Irak legitimieren könnte. Der UN-Sicherheitsrat (vgl. S.14/15) kann sich jedoch nicht einigen. Nach dem Ablauf eines von US-Präsident Bush gestellten Ultimatums greifen die USA und einige Verbündete schließlich den Irak an. Agenda für den Frieden w Unser Ziel muss sein, ■ zu versuchen, zum frühestmöglichen Zeitpunkt konfliktträchtige Situationen zu erkennen und auf diplomatischem Wege zu versuchen, die Gefahrenherde zu beseitigen, bevor es überhaupt zu Gewalt kommt; ■ wo ein Konflikt ausbricht, friedensschaffende Maßnahmen zu ergreifen, um die Probleme zu lösen, die den Konflikt ausgelöst haben; ■durch friedenssichernde Maßnahmen da, wo die Kampfhandlungen eingestellt worden sind, auf die Erhaltung des Friedens, wie prekär er auch immer sein mag, hinzuwirken und bei der Durchführung der von den Friedensstiftern herbeigeführten Übereinkommen behilflich zu sein; bereit zu sein, bei der Friedenskonsolidierung in ihren verschiedenen Formen behilflich zu sein: durch den Wiederaufbau der Institutionen und Infrastrukturen der von Bürgerkrieg und bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen zerrissenen Nationen und durch die Herstellung von friedlichen, allseits vorteilhaften Beziehungen zwischen den vormals kriegführenden Nationen; und im weitesten Sinne zu versuchen, die tiefsten Konfliktursachen auszuräumen: wirtschaftliche Not, soziale Ungerechtigkeit und politische Unterdrückung u („Agenda für den Frieden - Vorbeugende Diplomatie, Friedensschaffung und Friedenssicherung", Bericht des damaligen UN-Generalsekretärs Boutros Boutros-Ghali, 1992; Quelle: www.un.org/Depts/german/friesi/afried/ afried-1.htm) i: ■1 -J ^ _^M A US-Soldaten bei Kontrollen im Irak. Sudan 2004 ,,ln Darfur tobt der Rassenhass zwischen Arabern und Schwarzafrikanern, ein Ressourcenkonflikt zwischen sesshaften Bauern und nomadisierenden Hirten, dazu Stammesrivalitäten und der Machtkampf zwischen Provinz und Zentrum. Ja, Elend und Verbrechen schreien zum Himmel. Aber soll man eingreifen, wenn die Kräfte nicht reichen und die Verhältnisse so unübersichtlich sind? (Christoph von Marschall: „Helfe, wer kann". Der Tagesspiegel, 29.07.2004, www.tagesspiegel.de) Vorrang für präventive Diplomatie „Deutsche Sicherheitspolitik ist Präventionspolitik, denn die Anwendung militärischer Gewalt kann und darf immer nur Ultima Ratio [= letzte Maßnahme] sein. Daher setzen wir bei den Ursachen der Konflikte an. Frühzeitiges und umfassendes präventives [= vorbeugendes] Handeln hat also Vorrang. Aber- auch das haben wir lernen müssen, und viele in einem durchaus schmerzlichen Prozess - Prävention schließt rechtzeitige militärische Intervention nicht aus. Diese muss sich jedoch an den Kriterien messen lassen, die unseren Werten und politischen Grundüberzeugungen entsprechen, zum Beispiel am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel, der Unmittelbarkeit der Gefährdung, die keinen Aufschub duldet, und der Plausibilität [plausibel = einleuchtend begründet] der Bedrohung, auch der Plausibilität der Bedrohung für das eigene, die Maßnahmen legitimierende Volk, aber auch für Dritte. Das heißt, wer militärisch handelt, muss die Folgen für das regionale Umfeld bedenken und sein eigenes Handeln so weit wie irgend möglich in die regionalen Zusammenhänge einbetten." (Bundeskanzler Gerhard Schröder, Rede zu den „Grundsätzen und Instrumenten deutscher Sicherheitspolitik" am 19.3.2004, www.bundesregierung.de) 714 Auftrag: Frieden ► Nachdenken uber Frieden ▲ Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr auf dem Weg in den Auslandseinsatz. Internet www.bmvg.de Die Website des Bundesministeriums der Verteidigung www.bundeswehr.de Die offizielle Homepage der deutschen Streitkräfte www.einsatz. bundeswehr.de nformationen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr he Aufgaben der deutschen Soldaten haben sich mit der veränderten Sicherheitslage in der Welt gewandelt: Heute sollen sie vor allem Konflikte zwischen und innerhalb von Staaten beenden, eine sichere Umgebung für die Menschen in der betroffenen Region schaffen und sich am Wiederaufbau beteiligen. Das sind oftmals die Voraussetzungen dafür, überhaupt eine politische Lösung zu ermöglichen. Gemeinsam für den Frieden Konflikte verhüten, Krisen gemeinsam mit internationalen Partnern bewältigen: Der Einsatz von Streitkräften ist fest in die deutsche Sicherheitspolitik eingebettet. Ihr oberstes Ziel ist es, die Sicherheit und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Sie nutzt dazu die bestehenden globalen und regionalen Sicherheitsinstitutionen wie die Vereinten Nationen (UN), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Nordatlantische Allianz (NATO) und die Europäische Union (EU). Deutsche Sicherheitspolitik ist umfassend angelegt und berücksichtigt politische, ökonomische, ökologische, gesellschaftliche und kulturelle Bedingungen und Entwicklungen. Sicherheit kann weder vorrangig noch allein durch militärische Maßnahmen gewährleistet werden. Präventive Sicherheitspolitik umfasst politische und diplomatische Initiativen sowie den Einsatz wirtschaftlicher, humanitärer und sozialer Maßnahmen. Gleichwohl sind die politische Bereitschaft und die Fähigkeit, Freiheit und Menschenrechte,Stabilität undSicherheit notfalls auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen oder wiederherzustellen, unverzichtbare Voraussetzung für die Glaubwürdigkeit eines umfassenden Ansatzes von Sicherheitspolitik. Grundgesetz und Völkerrecht bilden die Grundlage für alle Einsätze der Bundeswehr. KeinStaat kann unterden heutigen Bedingungen fürsich allein Frieden, Sicherheit und Wohlstand gewährleisten. Die Gestaltung des internationalen Umfelds in Übereinstimmung mit deutschen Interessen, die Bewältigung der komplexen Herausforderungen, die Eindämmung von Risiken und Bedrohungen und der Schutz Deutschlands vor ihnen sind im nationalen Alleingang nicht zu leisten. Gemeinsame Anstrengungen sind notwendig. Die Bundeswehr rettet aus Notlagen und hilft bei Katastrophen wie hier in Dresden bei der Flutkatastrophe im August 2002 (Bild unten). Im Kosovo und in Afghanistan steht der Einsatz für Frieden und Stabilität nach Krieg und Bürgerkrieg im Mittelpunkt (weitere Bilder). W*Y*b ft ■w • \ \ Sr^iř*" Frieden & Sicherheit 2005 Rechtliche Grundlagen Unter welchen Voraussetzungen die Bundeswehr eingesetzt werden darf, ist im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) festgelegt. Danach ist Hauptaufgabe der Bundeswehr die Verteidigung gegen einen Gegner, der unser Land von außen mit Waffengewalt angreift (Artikel 87a GG). Weiter heißt es, dass die Streitkräfte außer zur Verteidigung nur eingesetzt werden, soweit das Grundgesetz es ausdrücklich zulässt. Der Schutz der inneren Sicherheit ist grundsätzlich Aufgabe von Polizei und Bundesgrenzschutz (BGS). Im Inneren der Bundesrepublik Deutschland darf die Bundeswehr deshalb nur ausnahmsweise eingesetzt werden, z. B. zur Bekämpfung von Naturkatastrophen oder bei besonders schweren Unglücksfällen wie zum Beispiel dem ICE-Eisenbahnunglück in Eschede 1999 und der Elbe-Flutkatastrophe 2002. Friedensschaffende und friedenserhaltende Einsätze der Bundeswehr im Ausland sind möglich im Rahmen der Beteiligung an Systemen kollektiverSicherheit (UN, NATO, EU) - eine einfache Mehrheit im Deutschen Bundestag für jeden einzelnen dieser Einsätze vorausgesetzt. Die Charta der Vereinten Nationen und der Nordatlantikvertrag liefern die rechtlichen Grundlagen. [Vgl. auch S. 20/21 und 26/27.] Beispiele für Auslandseinsätze der Bundeswehr 1973 | 74 Nahost (Ägypten, Syrien, Israel) Lufttransporte von medizinischen Geräten 1978 Nahost (Libanon) Transall-Lufttransporte für UN-Soldaten 1988189 Namibia Transporte im UN-Auftrag 1989 Sudan Transporte zur Linderung der Hungersnot 1991 Persischer Golf | Irak Minensuche, Suche nach Massenvernichtungswaffen 19911 93 Kambodscha Krankenversorgung im UN-Auftrag seit 1992 Ex-Jugoslawien • Luftbrücke nach Sarajevo • UN-Blockade gegen Serbien und Montenegro 3 seit 2001 Afghanistan Beteiligung an Afghanistan Schutztruppe 2001 - 2003 Mazedonien Beteiligung am Nato- und EU-Einsatz zur Verhinderung eines Bürgerkriegs 1999 | 2000 Ost-Timor | Australien Transport und Behandlung von Kranken seit 1994 Georgien Sanitätseinsatz in der Unruheprovinz Abchasien 1994 Ruanda Humanitäre Luftbrücke zur Versorgung von Flüchtlingen 1992 | 94 Somalia Einsatz im Rahmen der UN-Mission gegen Bürgerkrieg und Hungersnot • Beteiligung an Friedenstruppen IFOR und SFOR in Bosnien • Kontingent für KFOR-Truppen im Kosovo (nach Globus Infografik 2001) Humanitäre Einsätze der Bundeswehr im Ausland basieren auf Abkommen zwischen der Bundesrepublik und dem betroffenen Land, das um Hilfe ersucht. Die Einsätze stehen unter der Leitung des Auswärtigen Amtes. Die Bundeswehr hat sich seit ihrer Aufstellung bereits an mehr als 130 Einsätzen zur Hilfeleistung in aller Welt beteiligt. Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr Die Bundeswehr als Instrument einer umfassend angeleg- Daraus leitet sich das Aufgabenspektrum der Bundesten, vorausschauenden Sicherheits-und Verteidigungspolitik wehr ab: hat den Auftrag die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands zu sichern, einen Beitrag zurStabilität im europäischen und globalen Rahmen zu leisten, die nationale Sicherheit und Verteidigung zu gewährleisten und zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen, multinationale Zusammenarbeit und Integration zu fördern. 1 Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus, 1 Unterstützung von Bündnispartnern, 1 Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger, 1 Rettung und Evakuierung, 1 Partnerschaft und Kooperation, 1 Hilfeleistungen (Amtshilfe, Naturkatastrophen, besonders schwere Unglücksfälle). (Bundesministerium der Verteidigung: Grundzüge der Konzeption der Bundeswehr, 2004, S. 11) Nachgehakt 1. Suchen Sie in dieser Broschüre und den angegebenen Internetadressen konkrete Beispiele für die Aufgaben der Bundes-wehrund ordnen Sie diese zu. Welche Aufgaben der Bundeswehr haben für Sie Vorrang? Legen Sie eine Reihenfolge nach Wichtigkeit fest. 3. Starten Sie eine Umfrage an Ihrer Schule/an Ihrer Bildungseinrichtung: Haben Sie Vertrauen in die Bundeswehr? 4. Beschreiben Sie unterschiedliche Arten von Einsätzen der Bundes-wehrund finden Sie -unter anderem im Internet - Beispiele dazu. Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht der Einsatz? 58 EU und NATO - Partnerschaft statt Konkurrenz EU und NATO nach den Erweiterungsrunden 2004 Nur Mitglied Mitglieder der EU und der NATO (7 Länder) der NATO (19 Länder) Bulgarien, Belgien, Deutschland, Dänemark, wm Island, Estland, Frankreich, Großbritannien Kanada, Griechenland, Italien, Lettland, Ll* Norwegen, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Rumänien, Polen, Portugal, Spanien, Slowakei, Türkei, Slowenien, Tschechische Republik, USA Ungarn Nur Mitglied der EU (6 Länder) Finnland, Irland, Malta, Österreich, Schweden, Zypern Internet www.nato.int Offizielle NATO-Homepage (engl.) http://europa.eu.int Website der Europäischen Union www.auswaertiges-amt.de/www/de/eu_ politik/gasp/esvp_html nfos zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU auf den Seiten des Auswärtigen Amtes www.eurocorps.org Eurokorps - Streitkräfte für Europa und die Atlantische Allianz 2004 war für beide Organisationen das Jahr der Erweiterung: Zehn Staaten wurden in die EU aufgenommen, sieben in die NATO. Mit diesem historischen Ereignis wurde die Trennung Europas in Ost und West endgültig überwunden. Wie wird die neue EU künftig ihre gewachsene Verantwortung in der Weltpolitik wahrnehmen? Wie wird sich die Zusammenarbeit mit der NATO gestalten? Europa wächst - und damit die Perspektiven einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Die Europäische Union (EU) ... ... entwickelt sich von einem reinen Wirtschaftsbündnis zu einer starken und umfassenden politischen Gemeinschaft. Die EU ist heute bereits zur zweitstärksten Wirtschaftsmacht der Welt zusammengewachsen. Am 1. Januar 1999 wurde mit der Einführung des Euro für den Großteil der EU eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion geschaffen. Mit der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Zuge der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eröffnen sich neue Möglichkeiten zur Durchführung militärischer und ziviler Krisenmanagementaufgaben und neue Perspektiven, um an der Friedenssicherung in Europa und darüber hinaus mitzuwirken. Auch die Bundeswehr ist fest in die zunehmend konkreterwerdende europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik eingebunden. Für sie gilt das im Dezember1999 vom Europäischen Frieden & Sicherheit 2005 Bundeskanzler Gerhard Schröder mit NATO-Generalsekretär A Jaapde Hoop Scheffer. Rat beschlossene „European Headline Goal". Es gibt verbindliche Ziele für den Aufbau handlungsfähiger Streitkräfte vor, die unter Führung der EU für spezifische Aufgaben eingesetzt werden können. Bereits im Einsatz waren bzw. sind gemeinsame europäische Streitkräfte in Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und Afghanistan, wo das Eurokorps im August 2004 das Kommando über die von der NATO geführte Friedensmission ISAF übernommen hat. Es ist der erste Einsatz des 1992 gegründeten Korps außerhalb Europas. Das Eurokorps wird von Soldaten aus Spanien, Belgien, Frankreich, Luxemburg und Deutschland gebildet und derzeit zu einem europäischen Krisenreaktionskorps umgewandelt, das der EU und der NATO zur Verfügung stehen soll. Die NATO ... ... entstand vor dem Hintergrund, dass die Sowjetunion nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ihren Machtbereich auf die osteuropäischen Staaten ausgedehnt hatte. Als Produkt des Kalten Krieges wardas Nordatlantische Verteidigungsbündnis vor allem auf die gemeinsame Verteidigung bei einem Angriff von außen ausgerichtet. Die transatlantische Bindung und die Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung bleiben auch nach dem Ende des Ost-West-Konflikts die Grundlagen der NATO. Aber die Allianz kann sich nicht auf die Verteidigung der Grenzen des Bündnisses beschränken, wenn sie den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft gerecht werden will: Konflikte verhüten und Stabilität schaffen, auch durch die Zusammenarbeit mit Nicht-NATO-Staaten. Die Öffnung der Allianz für die osteuropäischen Staaten ist Ausdruck der unveränderten Bedeutung der NATO. Für die Beitrittsländer hat die NATO vor allem als Wertegemeinschaft einen großen Stellenwert - für die Mitglieder der NATO rückt zudem deren Wirkung als Stabilitätsraum in Europa besonders ins Blickfeld. Pfeiler der Kooperation in Europa sind vor allem die Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland, die Partnerschaft mit der Ukraine und die Programme „Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat" (EAPR) und „Partnerschaft für den Frieden" (PfP). Die NATO-Länder arbeiten dabei mit 20 europäischen Partnerländern zusammen. Euro-atlantische Partnerschaft in der Bewährungsprobe Anfang 2003 geht der Bruch anscheinend guer durch alle Bündnisse: Die USA entscheiden sich für einen Angriff auf den Irak, unterstützt von Großbritannien und weiteren europäischen Verbündeten - Deutschland und Frankreich setzen dagegen auf eine möglichst gewaltlose Entwaffnung des Irak. Nach dem Krieg bewegen sich die Bündnispartner sowohl innerhalb der EU als auch in der euro-atlantischen Partnerschaft mit den USA im Rahmen der NATO wieder aufeinander zu. Gleichberechtigte Partnerschaft ,,Die großen Aufgaben dieser Welt sind leichter lösbar, wenn Europa und Amerika zusammenstehen ... Es geht dabei nicht um europäische .Gegengewichte' zu einer dominierenden Supermacht. Es geht um eine gleichberechtigte und leistungsfähige Partnerschaft zwischen demokratischen Staaten, die zur Gewährleistung ihrer Sicherheit aufeinander angewiesen sind und bleiben ... Auch ein Amerika ohne ebenbürtige Gegner kann nicht ohne starke Partner auskommen. Umgekehrt gilt: Auch ein einigeres und handlungsfähigeres Europa kann nicht erfolgreich sein ohne Einigkeit mit Amerika in den Grundfragen seiner Sicherheit... Das Verhältnis von NATO und EU muss mit dem Ziel sinnvoller Komplementarität [komplementär = sich ergänzend] entwickelt, nicht durch unnötige Konkurrenz geschwächt werden... Die NATO bleibt die erste Wahl für Krisenoperationen unter Beteiligung der europäischen und amerikanischen Bündnispartner. Umgekehrt hat die EU einzigartige Möglichkeiten, militärische und zivile Instrumente gemeinsam zum Einsatz zu bringen ... Den Luxus, angesichts komplexer gewordener sicherheitspolitischer Aufgaben nur auf eine Organisation zu setzen, kann sich heute auf alle Fälle niemand mehr leisten. Wir müssen die jeweiligen Stärken gemeinsam optimal zur Geltung bringen." (Rede von Verteidigungsminister Dr. Peter Struck am 7.2.2004 auf der Münchener Konferenz für Sicherheitspolitik) 59 Hoffnungsträger Vereinte Nationen? ► Wege zum Friede Der brasilianische Präsident bei einer Rede vor der UN-Vollversammlung. www.un.org Offizielle Website der Vereinten Nationen (engl.) www.runiceurope.org/ german/index.htm nformationszentrum der Vereinten Nationen (dt.) www.un.org/Depts/dpko UN-Abteilung für Friedenseinsätze (engl.): ausführliche Informationen zu den einzelnen Missionen www.un.org/Docs/sc UN-Sicherheitsrat (engl.) 'ie Wahrung des Weltfriedens und die internationale Sicherheit sind die Hauptaufgaben, die sich die Vereinten Nationen (United Nations, UN) seit ihrer Gründung im Jahr 1945 gestellt haben. 191 Staaten gehören der Organisation heute als Vollmitglieder an. Auch die Vereinten Nationen können nicht alle Kriege verhindern und Streitigkeiten vorbeugend schlichten. Aber auf ihnen ruhen weiterhin große - für viele die größten -Hoffnungen für ein friedliches Zusammenleben der Völker. Der Sicherheitsrat erteilt das Mandat für internationale Friedenseinsätze. Die „Charta der Vereinten Nationen" (1945) und die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" (1948) machen ein breites Engagement erforderlich, was sich auch in zahlreichen Sonder- und Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen ausdrückt, wie z. B. der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Welthandelsorganisation (WTO) oder dem Internationalen Kinderhilfswerk (UNICEF). Ende 2004 waren rund 60.000 Soldaten und zivile Polizisten aus über 100 Ländern in 16 friedenssichernden Einsätzen der t*S 68 Frieden & Sicherheit 2005 Vereinten Nationen überall auf der Welt aktiv. Neben diesen reinen UN-Missionen gibt es noch Einsätze, die zwar auf einem UN-Mandat [Mandat = offizieller Auftrag] beruhen, aber von einer anderen Organisation geleitet werden. So wird seit Ende 2003 die UN-mandatierte Friedensmission ISAF in Afghanistan von der NATO geführt. Deutschland als ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat? In der Vollversammlung der Vereinten Nationen haben alle 191 Staaten die gleiche Stimme. Doch ihre Resolutionen [= Beschlüsse] sind nur als Empfehlungen zu verstehen. Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats sind dagegen für alle Staaten bindend. Ihre Durchsetzung kann von den Vereinten Nationen erzwungen werden. Der Rat ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen. Von den 15 Sitzen im Weltsicherheitsrat gehören fünf den ständigen Mitgliedern: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Jeder von ihnen verfügt über ein Veto-Recht: Entscheidungen des Sicherheitsrates kommen also nur mit ihrer Einwilligung zu Stande, was die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen auch einschränken kann. Deutschland war 2003/2004 zum vierten Mal nichtständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat. Ziel der deutschen Politik ist es, zur Stärkung der Vereinten Nationen beizutragen, den Vorrang des Völkerrechts zu stützen und Einsätze möglichst nur im UN-Auftrag durchzuführen. Die Bundesregierung strebt - ebenso wie Japan - im Rahmen einer UN-Reform und Vergrößerung des Sicherheitsrates einen ständigen Sitz an; es sei denn, die Europäische Union (EU) erhält dort einmal Sitz und Stimme. verantwortlich für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Franl Großbritannien kre ich Russian Empfehlungen zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten Zwangsmaßnahmen (z. B. Boykott) Entsendung von Friedenstruppen (= UN-Mandat) _y Seit 2004: Algerien, Benin, Brasilien, Philippinen, Algerien UN-Generalversammlung wählt jährlich 5 Mitglieder auf 2 Jahre Seit 2005: Argentinien, Dänemark, Griechenland, Japan, Tansania Nachgehakt 1. England und Frankreich waren von Anfang an ständige Mitglieder im Sicherheitsrat. Warum nicht auch Deutschland? 2. Wie repräsentativ ist Ihrer Meinung nach der Sicherheitsrat? 3. Halten Sie einen ständigen Sitz Deutschlands für wünschenswert und sinnvoll? Was halten Sie von der Alternative eines gemeinsamen europäischen Sitzes? Wie beurteilen Sie jeweils die Durchsetz-barkeit? Diskutieren Sie. 4. Informieren Sie sich genauer über die Friedensmissionen der Vereinten Nationen (vgl. Internetadressen). Wo sind UN-Friedenstruppen im Einsatz? Was ist ihr Auftrag? Annan: Aktive Unterstützung durch Mitgliedsstaaten ist nötig Kofi Annan ist seit 1997 Generalsekretär der Vereinten Nationen UN-Soldat im Kongo. T ,,Die Vereinten Nationen sind kein Selbstzweck, sondern ein Instrument, um gemeinsame Ziele zu erreichen. Ihre Stärke und ihre Wirksamkeit hängen von deraktiven Unterstützung ihrerMitgliedsstaaten und deren Politiken ab. Darüber hinaus erfordert die Erreichung der Ziele der Organisation einen gemeinsamen Konsens darüber, welches ihre grundlegenden Ziele darstellen. Das heißt nicht, dass die Mitgliedsstaaten in allen Fragen übereinstimmen müssen, sondern vielmehr, dass sie bereit sein sollten, sich der Vereinten Nationen zu bedienen, um gemeinsame Ziele zu erreichen und unterschiedliche natio- nale Interessen zu berücksichtigen. Bei der Bestimmung dieser nationalen Interessen sollten sie dem Wert und der Bedeutung einer gerechten und stabilen Weltordnung das gebührende Gewicht geben. (Bericht des Generalsekretärs über die Tätigkeit der Vereinten Nationen, 2003, S. 2) Nur durch multilaterales Handeln [multilateral = im Bündnis mit mehreren/vielen Partnern] können wir den Menschen in den Entwicklungsländern die Chance geben, dem Elend der Armut, Ignoranz und Krankheit zu entkommen. Nur durch multilaterales Handeln können wir uns vor saurem Regen oder der globalen Erwärmung schützen, vorder Verbreitung von HIV/Aids, dem illegalen Drogenhandel oder dem abscheulichen Menschenhandel. Dies gilt umso mehr für den Schutz vorTerrorismus..." (Rede von UN-Generalsekretär Kofi Annan am 12. September 2002, United Nations Informations Centre, www.runiceurope.org) 13 ■t Menschen helfen Menschen ► Wege zum Fried Minen sind eine gefährliche Hinterlassenschaft von Konflikten. Vera Bohle (rechts im Bild) hilft, sie zu beseitigen. O hne sie wäre alles anders: Die vielen „stillen" Helfer bilden das Rückgrat von Initiativen für Umwelt, Menschenrechte, Entwicklung, Frieden oder den Kampf gegen Hunger, Armut und Aids. Mit ihrer Hilfe entstehen Schulen in von Krieg und Bürgerkrieg zerstörten Regionen. Freiwillige Helfer engagieren sich für Hilfsbedürftige, unterstützen die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen und tragen letztlich auch zur Völkerverständigung bei. Die Minenräumerin Hochkonzentriert, den Blick auf den Boden gerichtet, arbeitet sich Vera Bohle Zentimeter für Zentimeter durch das Minenfeld - immer die Gefahr vor Augen, dass jeder Schritt, jede unvorsichtige Bewegung eine Explosion auslösen kann. Ein Stolperdraht, ein kleines metallisch glänzendes Teilchen im Schutt - alles untrügliche Zeichen für Minen. Vera Bohle ist die einzige deutsche Minenräumerin. Mit 29 hängte sie ihren Traumjob als TV-Redakteurin an den Nagel und ging zur Sprengschule nach Dresden. „Nur berichten war mir nicht genug", sagt die 35-Jährige. „Ich wollte die Situation der Menschen verbessern." Sie lernte alles überSprengtechnik, Munitionsräumung und Kampfmittelbeseitigung. Seitdem ist sie in den Krisengebieten der Welt unterwegs: in Mosambik und Simbabwe, in Albanien, Bosnien, im Kosovo oder in Afghanistan. Inzwischen ist sie längst eine gesuchte Spezialistin. Sie bildet aus, überwacht, schreibt Gutachten und leitet Räumungsprojekte. Im Jahr 2002 wurde Vera Bohle mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Sie trägt dazu bei, in Kriegsgebieten die Erde wieder bewohnbar zu machen. Viele Menschen sind ihr dafür dankbar. Aber keineswegs alle. Manche würden die Munition gern behalten. Man könnte sie ja noch einmal brauchen. Oder sie weiterverkaufen und damit Geld verdienen. „Es ist schon letztlich eine extreme Sisyphusarbeit, natürlich auch wenn man sich überlegt, dass irgendwo anders Minenfelder neu verlegt worden sind, in der gleichen Zeit, wo man eins geräumt hat. Und dass neue Kriege anfangen. Es war bei mir so, als ich im Kosovo war und das Projekt weitgehend beendet war, dass in Afghanistan die Bomben fielen. Und als ich in Afghanistan war, ging der Irak-Krieg los." (Vera Bohle: Mein Leben als Minenräumerin. Krüger Verlag, 2004; Pressetext Krüger Verlag sowie Pressemeldungen zur Bucherscheinung, u.a. Sendung auf NDR Kultur vom 14. Mai 2004, www.ndr.de) Internet www.venro.org VENRO ist ein freiwilliger Zusammenschluss von rund 100 deutschen Nichtregierungsorganisationenlauf der Website gibt es eine Datenbank der Mitglieder. www.missio.de www.brotfuerdiewelt.de www.aerzte-ohne-grenzen.de www.unicef.de/kids Bei „Unicef for Kids" findet sich u.a. ein „A-Z"von Aktionsideen -werseine Idee einreicht, kann außerdem jedes Jahr ais „Juniorbotschafter" ausgezeichnet werden. Landminen-Opfer in Afghanistan. y Frieden & Sicherheit 2005 Dein Sozialer Tag Statt Schule: Am „Sozialen Tag" stutzt dieser Schüler den Rasen des Bundespräsidenten. Die Erlöse des Aktionstages A kommen den Hilfsprojekten von „Schüler Helfen Leben" in Rumänien, Bosnien und dem Kosovo zu Gute. Grünhelme bringen die Hoffnung mit „Grünhelme e. V." ist eine noch recht junge Nichtregierungsorganisation (NGO = Non-governmental organization). Der Name Grünhelme entstand in Anlehungan dieblauen Helme der UN-Soldaten („Blauhelme"). Außerdem ist grün die Farbe der Hoffnung, der Ökologie und auch der Muslime. Nicht mit großen Worten, sondern mit ihren Taten wollen sie den Dialog der Kulturen und Religionen voranbringen: Christen und Muslime sollen gemeinsam aufbauen, was andere zerstört haben. Junge und ältere Bauingenieure, Maurer, Zimmerleute, Architekten, Elektriker, Klempner und andere sind bereit, für drei Monate oder länger in eine Krisenregion zu gehen, auf alltägliche Annehmlichkeiten zu verzichten und nichts dabei zu verdienen. Grünhelme müssen während des Einsatzes so leben wie die übrige Bevölkerung. Die Idee gründet auf das vom früheren US-Präsidenten John F. Kennedy ins Leben gerufene Peace Corps. In einem Slum-Viertel am nordöstlichen Rand von Bagdad haben die erst 2003 gegründeten Grünhelme bereits eine Schule für über 2.000 Schüler gebaut, in Totechi, einem Dorf im Nordwesten Afghanistans, zwei Schulen für jeweils 800 Jungen und Mädchen. Andernorts entstehen weitere Schulen, eine Ausbildungswerkstatt, eine Entbindungstation, Häuser werden Wieder aufgebaut. (Im Internet: www.gruenhelme.de) Schuften für einen guten Zweck Michel hat Glück. Kein Unkraut verunstaltet die Pflanzungen im Garten rund um den Amtssitz des Bundespräsidenten. Für den 13-jährigen Berliner bleibt da nur noch Rasenmähen: Ausgerüstet mit Arbeitshandschuhen und Ohrschützern hat er mit rund 2.500 Quadratmetern Rasenflächen aber ganz schön zu tun. Aber es ist ja für einen guten Zweck. 75 Euro für sechseinhalb Stunden Arbeit zahlt der Bundespräsident - die fließen nun in Jugendprojekte in Südosteuropa. Am 22. Juni 2004 blieben Klassenzimmer in ganz Norddeutschland leer. Genau wie Michel gingen mehr als 220.000 Schülerinnen und Schüler einen Tag lang arbeiten und spendeten ihren Lohn für Kinder in Rumänien, Bosnien und im Kosovo. Am „sozialen Tag" entrümpelten sie den Keller beim Nachbarn oder halfen beim Bäcker nebenan. Mit den erarbeiteten drei Millionen Euro nimmt der Verein „Schüler Helfen Leben" nun neue Projekte in Angriff. Daniel, 15, aus Rendsburg berichtet: „Am sozialen Tag habe ich an einer Internetseite für einen Altenpflegedienst gearbeitet. Dazu habe ich mich verpflichtet gefühlt. Es ist Hilfe notwendig, die zum Frieden beiträgt. Das ist die Aufgabe aller." Entstanden ist die Schülerinitiative während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien Anfang der neunziger Jahre. Einige deutsche Schüler wollten das Leid der Jugendlichen in den Flüchtlingslagern nicht länger tatenlos hinnehmen. Die Initiative startete von Rheinland-Pfalz aus mit Hilfstransporten. Bald kamen Spenden von Schülerinnen und Schülern aus ganz Deutschland. In Bosnien-Herzegowina, Kroatien und später auch im Kosovo hat „Schüler Helfen Leben" mehr als 70 Schulen und Kindergärten wieder errichtet. Heute stehen über 110 eigene Projekte in der Bilanz. Seit 1998 findet alle zwei Jahre der „soziale Tag" statt - inzwischen beteiligen sich gleich fünf Bundesländer: Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Berlin. Das am 22. Juni 2004 erarbeitete Geld fließt zu einem Drittel in die 2002 gegründete - in Deutschland einzigartige - Schülerstiftung „Schüler Helfen Leben", mit einem weiteren Drittel wird ein Projekt fürjunge Roma in Bosnien unterstützt und mit dem restlichen Geld soll ein Agrarausbildungszentrum in Rumänien aufgebaut werden. (Im Internet: www.sozialer-tag.de: Text nach: ebd.: Eva D. Schmid: „Raus sozialer Rasenmäher", in: Berliner Zeitung vom 23.6.2004, S. 22) ▲ In Afghanistan und im Irak bauen die „Grünhelme" Krankenhäuser und Schulen. .Was haben die vorgestellten Beispiele mit Frieden und Sicherheit zu tun? Was kann die persönliche Initiative von Menschen für Menschen bewirken? . Worin liegen die spezifischen Leistungen von Nichtregierungsorganisationen wie Grünhelme, Missio, Brot für die Welt, Ärzte ohne Grenzen u.a.? Recherchieren Sie auch im Internet nach den Zielen und Projekten dieser Initiativen. Was können sie besser als Staaten? .Welche Handlungsmöglichkeiten hat der Einzelne, eine Schulklasse oder Schule? Überlegen Sie und diskutieren Sie: Für welches Ziel würden Sie sich engagieren? Entwerfen Sie ein konkretes Projekt und entwickeln Sie es bis zur Durchführung. Gerechtigkeit schafft Frieden Wege zu A Ein Mitarbeiter von „Ärzte ohne Grenzen" wiegt ein Kleinkind in der Krisenregion Darfur (Sudan). Nach Angaben von Hilfsorganisationen ist dortjedes fünfte Kind akut mangelernährt. Internet www.bmz.de Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung www.bundesregierung.de Auf der Website der Bundesregierung: > Politikthemen: Entwicklungspolitik > E-Magazine > „e.velop - Das Entwicklungs-Magazin" www.venro.org Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen "auerhafter Frieden soll keine Utopie bleiben. Doch die Welt im Jahr 2005 kennt weiter Kriege und Krisen, Hunger, Krankheit, Armut, Flucht und Vertreibung. Besonders betroffen sind weite Teile Afrikas sowie verschiedene Regionen Süd- und Mittelamerikas und Asiens. Für die Menschen in diesen Ländern ist Frieden auch eine Frage der Gerechtigkeit. Zwischen Nord und Süd, aber auch West und Ost sowie innerhalb vielerGesellschaften klafft eineSchere, die sich noch dazu immer weiter öffnet: 85 Prozent des globalen Einkommens ist im Besitz von nur zwanzig Prozent der Weltbevölkerung. Die ärmsten zwanzig Prozent wiederum haben nur1,4 Prozent des globalen Einkommens. Und auch die meisten Kriege und Konflikte finden in Entwicklungsländern statt. Was sind die Ursachen? Gewaltsame Konflikte gehen häufig auf wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten zurück. Umweltzerstörung und immer knappere Ressourcen bei gleichzeitig wachsender Bevölkerung verschärfen die Situation. Wo es keinen Rechtsstaat gibt, demokratische Strukturen fehlen, Menschenrechte missachtet werden, die kulturelle und soziale Identität der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zerstört wird, brechen Gesellschaften auseinander, entsteht ein Nährboden für Gewalt. Die Ziele der deutschen Entwicklungspolitik Die Entwicklungspolitik der Bundesregierung setzt auf einen ganzheitlichen Ansatz,dervorallem die Lebensbedingungen in den Partnerländern verbessern will. Dabei sollen - unter dem Leitbild der „nachhaltigen Entwicklung" - die vielfältigen und miteinanderverknüpften sozialen, wirtschaftlichen, politischen und ökologischen Herausforderungen berücksichtigt werden. Die Partnerländer sollen dabei unterstützt werden, die politischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, etwa durch Konfliktvorbeugung. Die entwicklungspolitischen Ziele sind: □ soziale Gerechtigkeit durch armutsmindernde Rahmenbedingungen und sozialen Ausgleich, □ wirtschaftliche Leistungsfähigkeit durch armutsorien-tiertes Wachstum und wirtschaftliche Zusammenarbeit, □ politische Stabilität durch Frieden, Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung, □ ökologisches Gleichgewicht durch Bewahrung der natürlichen Ressourcen als Lebensgrundlage. Entwicklungspolitik ist ein wichtiger A Baustein für Frieden und Sicherheit. Frieden & Sicherheit 2005 Leben in extremer Armut 1,1 Milliarden Menschen weltweit müssen mit weniger als einem Dollar pro Tag auskommen: Region Anzahl der Menschen mit weniger als 1 Dollar/Tag in % der jeweiligen Bevölkerung SUdasien 428 Mio. 31,1 % Afrika südlich der Sahara 314 Mio. 46,5 % Ostasien und Pazifik 284 Mio. 15,6 % China 212 Mio. 16,6 % Lateinamerika und Karibik 50 Mio. 9,5 % Europa und Zentralasien 18 Mio. 3,7 % Naher Osten und Nordafrika 7 Mio. 2,4 % (Quelle: Weltbank 2004) Entscheidende Bedeutung kommt der Armutsbekämpfung zu. Sie wird als ausschlaggebend für die Entwicklung eines Landes gesehen: Armut ist sowohl Folge als auch Ursache bewaffneter Konflikte, aber auch der Zerstörung von natürlichen Ressourcen - und Konflikte um Boden oder Wasser bestimmen heute schon den Alltag von Millionen Menschen. Entwicklungszusammenarbeit ist aber mehr als „nur" eine Frage der Gerechtigkeit und der Solidarität: Es geht auch um die eigene Zukunftssicherung der Industrieländer-denn kein Teil der Welt kann sich sicher fühlen, wenn nicht in allen Teilen der Welt Menschen sicher leben können. Aus dieser Erkenntnis heraus ist Entwicklungspolitik Teil einer umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik. (Nach: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Hrsg.): Partner für die Zukunft. Deutsche Entwicklungspolitik im 21. Jahrhundert, 2003, S. 10f.) Ein Kreislauf aus Armut, knappen Ressourcen, wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten und gewaltsamen Konflikten bedroht die Menschen in vielen Regionen der Erde (im Bild: Flüchtlingslager im Sudan). ▼ Gedanken zur Globalisierung In einem Interview äußerte sich Bundespräsident Horst Köhler (kurz vor seiner Wahl in dieses Amt) zu seiner Vision der „einen Welt": jjWir müssen in den Industrieländern noch besser begreifen, dass Wohlstand und politische Stabilität bei uns wesentlich auch davon abhängen, was im Rest der Welt geschieht. Bereits vor einiger Zeit habe ich sechs Grundgedanken zur Gestaltung der Globalisierung formuliert. Erstens: Jedes Land muss die Rückwirkungen seiner Politik auf die Nachbarn und vor allem auf die Armen dieser Welt berücksichtigen. Zweitens: Die Eigenverantwortung der armen Länder muss gestärkt und nicht geschwächt werden. Drittens: Wir brauchen den globalen Ordnungsrahmen für das internationale Handels- und Finanzwesen und den Schutz der Umwelt als globales Gut. Viertens: Die Bekämpfung der weltweiten Armut muss in der Zielhierarchie der Industrieländer ganz nach oben rücken. Fünftens: Wir müssen die Vielfalt der Kulturen und der Schöpfung auf diesem Planeten als Reichtum anerkennen und respektieren. Sechstens: Eine globale Welt braucht ein globales Ethos, also weltweit akzeptierte Grundnormen ethischen Verhaltens." (Das Parlament, Nr. 19,3. Mai 2004, S. 6) Nachgehakt .Warum sind Länder, die besonders von Armut betroffen sind, häufig auch Schauplatz von Krisen und Konflikten? . „Entwicklungspolitik ist die Friedenspolitik des 21. Jahrhunderts" (Willy Brandt, Friedensnobelpreisträgerund ehemaliger deutscher Bundeskanzler). Wie kann mit Entwicklungszusammenarbeit Frieden geschaffen bzw. Krieg verhindert werden? Diskutieren Sie. .Wie kann „Gerechtigkeit" erreicht werden? Was können Friedens- und Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und die private Initiative von Menschen für Menschen jeweils dazu beitragen? . Ist die Vision von Horst Köhler eine Utopie? Diskutieren Sie, ob die Umsetzung seiner sechs Forderungen in naher Zukunft realistisch ist. Welche Voraussetzungen müssten erfüllt sein? Verantwortung tragen -auch außerhalb Deutsch ► Wege zum Frieden Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck lässt sich vor Ort die Lage in Afghanistan erklären. G Internet www.einsatz. bundeswehr.de nfos zu aktuellen und abgeschlossenen Einsätzen der Bundeswehr m Ausland www.bundesregierung.de > Themen > Sicherheitspolitik) Auslandseinsätze der Bundeswehr www.un.org/depts/dpko Friedensmissionen der Vereinten Nationen (engl.) www.nato.int NATO-Website mit Infos zu Auslandseinsätzen (engl.) Ein deutscher Soldat der internationalen Friedenstruppe KFOR im Kosovo. Ilobale Bedrohungen erfordern entsprechende Antworten - oder wie Verteidigungsminister Dr. Peter Struck erklärt hat: „Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt." Seit 1990 nimmt die Bundeswehr in größerem Umfang an der ganzen Bandbreite internationaler Einsätze teil. Darin spiegelt sich die gewachsene Bereitschaft Deutschlands, außenpolitische Verantwortung zu übernehmen. Das Bundesverfassungsgericht regelte die Frage der Entsendung deutscherSoldaten zu Auslandseinsätzen in einem Urteil vor elf Jahren. Am 12. Juli 1994 verkündeten die Richter in Karlsruhe, dass sich die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen von Systemen kollektiverSicherheit auch an bewaffneten Einsätzen beteiligen kann. Die Verfassungsrichter bezogen sich damals auf den Artikel 24 des Grundgesetzes, wonach sich der Bund zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit anschließen kann. Gemeint sind vor allem die Vereinten Nationen und die NATO und die sich aus der Mitgliedschaft für Deutschland ergebenden Pflichten, wenn es etwa um den Vollzug einer Resolution desSicherheitsratesder Vereinten Nationen geht. Das Bundesverfassungsgericht begründete seine Auffassung unter anderem mit einem Hinweis auf die Präambel [= Einleitung in einem Vertrag] der nordatlantischen Allianz: Die NATO bilde Rechtsgrundlagen • Resolutionen des UN-Sicherheitsrates vom 12. und vom 28. September 2001, die unter anderem das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung bekräftigen und die Notwendigkeit bestätigen, alle erforderlichen Schritte gegen zukünftige Bedrohungen zu unternehmen • Feststellung des NATO-Bündnisfalls am 2. Oktober 2001 • Mandat des Deutschen Bundestags für den Einsatz deutscher Streitkräfte vom 16. November 2001, das mehrfach verlängert wurde. Frieden & Sicherheit 2005 So unterscheiden die Vereinten Nationen Einsätze nach ihrer Zielsetzung □ Friedensschaffende Maßnahmen Diplomatische Maßnahmen zur friedlichen Lösung eines Konflikts. Neben Bereitstellung guter Dienste, Vermittlung und Schlichtung können sie auch diplomatische Isolationsmaßnahmen und Sanktionen umfassen. □ Friedenserzwingende Maßnahmen Maßnahmen zur Wiederherstellung des Friedens in Konfliktgebieten unter Einsatz militärischer Mittel. Die Zustimmung der Konfliktparteien ist nicht erforderlich. □ Friedenserhaltende Maßnahmen Aktivitäten zur Eindämmung, Entschärfung und/oder Beendigung von Feindseligkeiten zwischen Staaten oder in Staaten durch Intervention einer neutralen dritten Partei unter internationaler Organisation und Leitung. Militärische Streitkräfte und zivile Organisationen können die politische Streitbeilegung ergänzen und für die Wiederherstellung und Wahrung des Friedens sorgen. Friedenserhaltende Maßnahmen beinhalten die Stationierung einer Friedenstruppe im Krisengebiet. Die Zustimmung der Konfliktparteien ist erforderlich. □ Friedenskonsolidierende Maßnahmen Maßnahmen zur Bestimmung und Förderung von Strukturen, die geeignet sind, den Frieden zu festigen und zu konsolidieren, um das Wiederaufleben eines Konflikts zu verhindern. Diese können sowohl militärisches als auch ziviles Eingreifen erfordern. Eine klare Grenzziehung zwischen den einzelnen „Typen" von Maßnahmen ist häufig schwierig. Friedenserhaltung setzt in vielen Fällen zunächst einmal die Schaffung von Frieden voraus, zugleich können vorausgehende oder begleitende „friedenserzwingende Maßnahmen" unerlässlich sein, wie auch das Beispiel Afghanistan zeigt. ein Sicherheitssystem, in dem die Mitglieder ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit vereinigten. Dies sei mit dem Geist des Grundgesetzes vereinbar. Wie nun läuft die Entsendung deutscher Truppen ins Ausland genau ab? Zunächst nimmt die Bundesregierung die Bitte um Beteiligung an einem internationalen Einsatz von einer internationalen Organisation entgegen - und trifft gegebenenfalls die grundsätzliche Entscheidung, sich an diesem Einsatz zu beteiligen. Daraufhin gibt die Bundesregierung die Bearbeitung weiter an das Bundesministerium der Verteidigung und an das Auswärtige Amt. In enger Kooperation arbeiten diese beiden Ministerien die politischen, rechtlichen und militärischen Grundlagen für die deutsche Beteiligung an einem internationalen Einsatz aus. Der von den Ministerien exakt ausgearbeitete deutsche Beitrag, der beispielsweise eine bestimmte Truppengröße vorschlägt, geht dann wieder zurück an die Bundesregierung, die ihn dem Deutschen Bundestag zur Abstimmung vorlegt. Stimmen die Mitglieder der Vorlage mit einfacher Mehrheit zu, sind alle rechtlichen Voraussetzungen zum bewaffneten Einsatz deutscherStreitkräfte erfüllt. Kampf gegen den Terrorismus Am 12. September 2001, einen Tag nach den Terroranschlägen in New York und Washington, verurteilte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen diese Anschläge als bewaffneten Angriff auf die Vereinigten Staaten sowie als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationaleSicherheit. Am 7. Oktober 2001 begannen amerikanische und britische Streitkräfte in Afghanistan mit der Operation „Enduring Freedom": Ziel der langfristig angelegten Operation ist es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Auch deutsche Streitkräfte sind am Einsatz der internationalen Anti-Terror-Koalition beteiligt. Zum ersten Mal in ihrerGeschichte bekämpft die Bundeswehr einen Gegner mit Waffengewalt. Dabei können bis zu 3.100 Soldaten eingesetzt werden. So überwachen beispielsweise deutsche Marineverbände den Seeraum rund um das Horn von Afrika. Ziel ist es, den Transport von Personen und Gütern (z. B. Waffen, Munition, Drogen) zu unterbinden, die der Unterstützung des internationalen Terrorismus dienen können. In Afghanistan waren zeitweise bis zu 100 Angehörige des „Kommandos Spezialkräfte" im Einsatz. 8070 8555 Nach dem Krieg ist vor dem Frieden ► Wege zum Frieden Ein deutscher Soldat verteilt Spielzeug an Kinder in Kunduz. IM ■ ■ ■ -^ ach dem Krieg. Vor dem Frieden": Dieser Buchtitel veranschaulicht nicht nur die Lage in Afghanistan oder im Kosovo. Mit dem Ende von Kampfhandlungen kehrt nicht automatisch Frieden ein. Konflikte schwelen weiter oder brechen neu auf. Bis zu einem friedlichen Miteinander und einer demokratisch gewählten Regierung ist es meist noch ein weiter Weg. Hier setzt die Arbeit der internationalen Friedenstruppen an. Sie sorgen für Sicherheit, lindern die Not der Bevölkerung, setzen die zerstörte Infrastruktur wieder in Stand und bereiten den Weg für den zivilen Wiederaufbau. Die UN-Sicherheitstruppe in Afghanistan Im Dezember 2001 hat der UN-Sicherheitsrat das Mandat für die Aufstellung der Friedenstruppe ISAF („International Security Assistance Force") erteilt. Die ISAF soll insbesondere die Sicherheit in Kabul und Umgebung aufrechterhalten, sodass die afghanische Übergangsregierung und das Personal der Vereinten Nationen in einem sicheren Umfeld arbeiten können. Die Resolution des Sicherheitsrates erlaubt dabei „friedenserzwingende Maßnahmen", also Maßnahmen zur Wiederherstellung des Friedens in Konfliktgebieten unter Anwendung militärischer Mittel. Auch Deutschland beteiligt sich an der UN-Friedensmission in Afghanistan und war dabei zwischenzeitlich Die Bundeswehr unterstützt Wahlhelfer in Afghanistan, y :-.3^*Kv*™<- :, *- Frieden & Sicherheit 2005 sogar - zusammen mit den Niederlanden - so genannte „lead nation" mit der Verantwortung für die Führung der internationalen Truppe. Im August 2004 hat das Eurokorps (vgl. auch S. 13) für ein halbes Jahr das Kommando über den seit April 2004 dauerhaft von der NATO geführten ISAF-Einsatzes übernommen. Kabul In Afghanistan ist ein landesweiter Friedensprozess nur ansatzweise in Gang gekommen. Für die Afghanen ist es allerdings schon ein Erfolg, dass in 90 Prozent des Landes nicht mehr geschossen wird. Unruhen im Westen und Norden des Landes und Übergriffe von radikalen Taliban, Resten von Al-Qaida und weiteren Milizen im Osten und Südosten machen deutlich: Die rund 100.000 „Afghan Military Forces" aus der Kriegs- und Bürgerkriegszeit der letzten 23 Jahre müssen landesweit entwaffnet, demobilisiert und reintegriert, ihre Waffen sicher gestellt werden. Tagtäglich zeigen die Patrouillen des Deutschen Einsatzverbandes ISAF Kabul in ihrem Verantwortungsbereich die Präsenz von ISAF. Dabei gehen sie auch Gefahren ein - dies zeigte nicht zuletzt der Anschlag auf einen deutschen Konvoi in Kabul im Juni 2003, bei dem vier Soldaten starben. „Lächeln und winken" ist das Motto für die Soldaten, wenn sie an Kindern mit hochgestrecktem Daumen und ihren Rufen „Wie geht's?" beziehungsweise „How are you?" vorbeifahren. ISAF, vor allem auch die deutschen Soldaten, werden akzeptiert und unterstützt. Die Präsenz der Deutschen stärkt das subjektive Sicherheitsempfinden der Afghanen auf der Straße. (Nach: Oberstleutnant Geier, Pressestabsoffizier PIZ Kabul: „Die Bundeswehr in Afghanistan: Helfer statt Besatzer", www.bundesregierung.de, leicht geändert) Kunduz, Feyzabad Seit Ende Oktober 2003 ist die Bundeswehr im nordafghanischen Kunduz und seit August 2004 auch in Feyzabad im Einsatz. Die knapp 350 Soldaten der Provincial Reconstruction Teams (PRT) leisten hier Wiederaufbauhilfe und sichern die Arbeit der afghanischen Regierung sowie internationaler Organisationen. „Durch intensive Kontakte, beispielsweise mit Bürgermeistern oder Provinzgouverneuren, versuchen wir ein Gespür für die Probleme der Menschen vor Ort zu bekommen, um dann Kontakte mit Hilfsorganisationen oder Spendern zu knüpfen", erklärt der Kommandeur des Kontingents, Oberst Í. G. Reinhard Kuhn (50). Eigene Hilfsprojekte sollen sie nicht leiten. Im Rahmen freier Kapazitäten und der nötigen Spendenmittel sind jedoch Kleinstprojekte mit direkter Wirkung möglich. Auf diese Weise wurden unter anderem Schulen mit Mobiliar und Büchern ausgestattet oder Checkpoints für die örtliche Polizei gebaut. (Nach: Thorsten Greth: „Afghanistan. Wege aus dem Sturm", in: Y. Magazin der Bundeswehr, Juli 2004, S. 24f.) Spielzeugpistolen zu Schulheften Sada-e Azadi, die „Stimme der Freiheit" ist der beliebteste Sender in Kabul. Bei einer Analphabetenrate von mehr als 75 Schulhefte statt Spielzeugwaffen: Ein deutscher Soldat der A Afghanistan-Schutztruppe ISAF bei einer Spendenaktion. Prozent ist es das wichtigste Medium in der afghanischen Hauptstadt. Das Radioteam gehört zur deutschen Einheit „Operative Information". Zehn afghanische Mitarbeiter berichten zum Beispiel über Friedenssicherung und Bildung, warnen vor Drogen, Gewalt und Landminen, holen immer wieder die Meinung des Volkes ein. Dass dabei alles auf die Situation vor Ort zugeschnitten werden muss, auch die Musik, erzählt Chefredakteur Hauptmann Bernd Sölter: „Wir können natürlich in Afghanistan nicht John LennonsSong,Imagine'spielen, wo bereits in der ersten Zeile mit .Imagine, there is no heaven'der Himmel geleugnet Wird." (zitiert nach RZ vom 22.7.04 S. 3) Geistiger Vater des Kabul-Radios ist Oberstleutnant Volker Grönhagen. Neben dem Sender hat er eine Mission: die Entwaffnung der Kinder, denn die sind die Zukunft des Landes. Die Kinder spielen oft mit Spielzeugwaffen, die täuschend echt aussehen. Das kann für die Kinder gefährlich werden, wenn sie mit ihrem Spielzeug Soldaten begegnen. Um die Waffen einzusammeln, hat der Oberstleutnant eine Tauschaktion initiiert. Die Kinder können ihre Spielzeugwaffen bringen und bekommen dafür Schulhefte oder Flugdrachen. Bekannt gemacht wird die Aktion über die „Stimme der Freiheit" und sie kommt an. Schon bald präsentierte der erste kleine Krieger stolz seine Plastikpistole und wurde belohnt. Ein kleine Armee folgte ihm: Wenn Entwaffnen immer so viel Freude bereiten würde ... Manchmal sei auch die Waffedes Vaters da bei gewesen.erzählt Grönhagen. (Nach: Christa Geßele: „Spielzeugdrachen gegen Waffen", Artikel vom 14.8.2003, www.zdf.de, leicht geändert und ergänzt) CIMIC - die zivil-militärische Zusammenarbeit Im Kosovo und in Bosnien erprobt und bewährt, in Afghanistan im Einsatz: CIMIC-Militär in einer neuen, bisher ungewohnten Aufgabe. Fachleute der Bundeswehr unterstützen die Zivilbevölkerung beim Wiederaufbau und helfen Flüchtlingen bei der Rückkehr. Humanitäre Hilfe und der Wiederaufbau kriegszerstörter Wohnhäuser, Kindergärten, Schulen, Ambulanzen und Krankenhäuser tragen zur Normalisierung im Krisengebiet bei und sichern so nicht zuletzt auch den Einsatz der Friedenstruppen. In Afghanistan bauen die CIMIC-Soldaten Polizeistationen. 1. Stellen Sie am Beispiel Afghanistan zusammen: Welche Aufgaben nehmen die internationalen Friedenstruppen in Krisengebieten wahr? 2. Was können Militär, staatliche und nichtstaatliche Hilfsorganisationen inZusammenarbeit leisten, um Friedensprozesse zu fördern? 3. Informieren Sie sich auf den Internetseiten der Bundeswehr über die aktuellen Einsätze der Bundeswehr. __IX!__ OIIVIIC 65 Bundeswehr 2010 ► Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen Ein neuer Auftrag ,,Die herkömmliche Landesverteidigung kann nicht mehr vorrangig die Strukturen und Fähigkeiten der Bundeswehr bestimmen, denn eine Gefährdung deutschen Territoriums durch einen Angriff mit konventionellen Streitkräften ist derzeit und auf absehbare Zeit nicht mehr gegeben u Die erste Hubschrauberpilotin des Heeres, Katrin Dahlitz, A im Cockpit eines Schulungshubschraubers. 'ie Bundeswehr ist heute wesentlich kleiner als noch 1990 - ein Ergebnis der veränderten sicherheitspolitischen Lage. Doch mit dem Ende des Ost-West-Konflikts hat sich noch viel mehr geändert: Das Kernziel „Landesverteidigung" weicht einem weiter gefassten Verständnis des Schutzes vor Risiken und Bedrohungen. Die Streitkräfte sind im Wandel begriffen. Wie muss die „Bundeswehr 2010" beschaffen sein, um gemeinsam mit Bündnispartnern auf neue Herausforderungen angemessen reagieren zu können? ,,Die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus ist an die erste Stelle des Aufgabenspektrums gerückt u jjWir erweitern die Aufgabe der herkömmlichen Landesverteidigung durch den umfassenderen Begriff des Schutzes Deutschlands und seiner Bürger." (Verteidigungsminister Dr. Peter Struck bei der Erläuterung der neuen verteidigungspolitischen Richtlinien am 21. Mai 2003) Die neue Struktur der Streitkräfte Standen bei der Wiedervereinigung Deutschlands noch 670.000 Mann unter Waffen, soll der Gesamtumfang der künftigen Streitkräfte 250.000 Soldatinnen und Soldaten umfassen. Zu 195.000 Berufs- und Zeitsoldaten kommen dabei 55.000 Wehrpflichtige und 2.500 Reservisten sowie zusätzlich rund 75.000 zivile Mitarbeiter. Gleichzeitig werden interne Strukturen gestrafft und die Führungsorganisation für die Einsatzaufgaben optimiert. Um dem neuen Auftrag gerecht zu werden, wird die Bundeswehr grundlegend umgebaut. An die Stelle der herkömmlichen Einteilung der Streitkräfte nach Heer, Luftwaffe und Marine tritt nun die Unterscheidung - guer durch alle Bereiche (bzw. „streitkräftegemeinsam")-nach Eingreif-.Stabilisierungs-und Unterstützungskräften. Deren Aufgaben stellen sich dann folgendermaßen dar: Kräftekategorien der Streitkräfte Eingreifkräfte Unterstützungskräfte Stabilisierungskräfte Frieden & Sicherheit 2005 ► Eingreifkräfte sollen vor allem friedenserzwingende Maßnahmen kürzerer Dauer gegen einen vorwiegend militärisch organisierten Gegner durchsetzen. Außerdem können zusätzlich Operationen zur Rettung und Evakuierung in Kriegs- und Krisengebieten durchgeführt werden. ► Stabilisierungskräfte sind für multinationale Einsätze längerer Dauer zur Friedensstabilisierung vorgesehen. Sie trennen z. B. im Rahmen von Friedensmissionen Konfliktparteien oder überwachen Waffenstillstandsvereinbarungen und müssen sich dabei auch gegen vereinzelte Angriffe verteidigen können. ► Unterstützungskräfte ermöglichen den beiden anderen Streitkräftekategorien die Durchführung ihrer Aufträge. Der Grundbetrieb der Bundeswehr, einschließlich der Ausbildung, wird von ihnen organisiert. Alle drei Kräftekategorien können bei Bedarf und im Rahmen der geltenden Gesetze auch zum Schutz der Bevölkerung und der lebenswichtigen Infrastruktur im Inland eingesetzt werden. Anforderungen an die Menschen Die Ansprüche an die Soldatinnen und Soldaten ändern sich ebenfalls mit der Realität der Auslandseinsätze: Entschlossenes Auftreten, Handlungssicherheit sowie Durchsetzungsvermögen sind dabei ebenso gefordert wie ethisches Verantwortungsbewusstsein und soziale, interkulturelle sowie fremdsprachliche Kompetenz. 50 Jahre Bundeswehr % FniulilĽilii Im: (Im ÉhTr tJ-Ve Frit- ^pSllÉtl Burtdeiwehr 1955 ist das Jahr des Neuanfangs: Im August wird das Bundesministerium der Verteidigung eingerichtet. Am 12. November erhalten die ersten 101 Freiwilligen der Bundeswehr ihre Ernennungsurkunden aus der Hand von Bundesverteidigungsminister Theodor Blank (vgl. Bild unten). Zehn Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges werden damit die neuen deutschen Streitkräfte in Dienst gestellt. Ebenfalls 1955 entsteht die Nationale Volksarmee der DDR. Zwei Jahre später treten die ersten Wehrpflichtigen ihren Dienst in der Bundeswehr an. ,Die größte Friedensbewegung Deutschlands" w Durch die Auslandseinsätze ist das Ansehen der Bundeswehr in der Völkergemeinschaft gestiegen .... Die Bundeswehr ist zu einem wichtigen Botschafter Deutschlands geworden a ten - ohne Not ,in die Angelegenheiten anderer Staaten' einzumischen, sondern darum, gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern fürdiegemeinsameSicherheit dort eintreten zu können, wo es notwendig ist a Es geht nicht darum, eine,Interventionsarmee' aufzu bauen und sich - wie manche fälschlicherweise befürch w Diese Bundeswehr ist die größte Friedensbewegung a Deutschlands. (Verteidigungsminister Dr. Peter Struck in der Regierungserklärung zur Reform der Bundeswehr am 11. März 2004 vor dem Deutschen Bundestag) Nachgehakt , Ein neuer Auftrag für die Bundeswehr: Begründen Sie auch anhand der weiteren Informationen in dieser Broschüre, warum eine Anpassung für nötig gehalten wurde. (Mehr zum aktuellen Auftrag der Bundeswehr vgl. S. 10/11.) , „Die Bundeswehr ist die größte Friedensbewegung Deutschlands". Können Sie dieser Aussage zustimmen? Diskutieren Sie und begründen Sie Ihre Meinung. Internet www.bundeswehr.de Unter „Streitkräfte" Infos zu den verschiedenen Bereichen der Bundeswehr www.bmvg.de Grundlagen zur deutschen Sicherheitspolitik sowie nformationen zur Transformation der Bundeswehr Weltbürger in Uniform ► Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen I ▲ Bundeswehrsoldat ÍSrZdoz J J ■ ""ere Führung" heißt das Leitbild der Bundeswehr. Eine ihrer Kernfragen lautet: Wie lassen sich die Grundrechte des Soldaten, des „Staatsbürgers in Uniform", sichern und mit den militärischen Erfordernissen verbinden? Es gibt auch ganz aktuelle Herausforderungen in diesem Leitbild: Welche Fähigkeiten müssen Soldaten besitzen, um gemeinsam mit verbündeten Staaten an unterschiedlichen Konfliktherden in der Welt friedenssichernd tätig sein zu können? Der Umgang mit fremden Kulturen ist eine ständige Herausforderung für die Soldaten im Auslandseinsatz. Staatsbürger in Uniform Blinder Gehorsam ist keine passende Eigenschaft für Streitkräfte eines demokratischen Staates. Deutsche Soldaten sind „Staatsbürger in Uniform". Sie sind grundsätzlich eigenverantwortliche Menschen und als solche müssen sie auch eigenständig entscheiden und ihr Verhalten verantworten. Das bedeutet nicht, sich einfach über Befehle hinwegsetzen zu können. Mitdenken und Mitentscheiden ist gefordert. Dieses spiegelt sich im Grundsatz der Auftragstaktik wider: Der Befehl an einen Untergebenen umfasst Auftrag und Ziel. Für die Umsetzung des Auftrages hin zum vorgegebenen Ziel wird dem Untergebenen so viel Eigenverantwortung wie möglich - verbunden mit der entsprechenden Verantwortung - überlassen. Innere Führung Sie ist die Unternehmenskultur der Bundeswehr und bedeutet Pflichterfüllung und Übernahme von Verantwortung aus Einsicht. Wer für Menschenwürde, Recht und Freiheit eintritt und diese Werte notfalls auch verteidigen muss, braucht Halt und Orientierung, die er in der Werteordnung unseres Grundgesetzes findet. Jede Soldatin und jeder Soldat muss die Werte, die die Bundeswehr verteidigen soll, auch selbst leben und erleben. Daher kommt der abwägenden, verantwortungsvollen Entscheidung in jeder Situation eine besondere Bedeutung zu. 63 Frieden & Sicherheit 2005 Entscheidungssituationen □ Fall 1: Verhältnismäßigkeit des Handelns unter Angst und Stress Dem Zugang zum Lager Warehouse (dem deutschen Stützpunkt) in Kabul nähert sich ein junger Afghane, dereine Handgranate hält. Der Posten auf dem daneben stehenden Wachturm bringt seine Waffe in Anschlag. Wie soll er reagieren? □ Fall 2: Militärischer Auftrag kontra Schutz der Zivilbevölkerung Eine Tornadobesatzung erhält den Auftrag, eine Eisenbahnbrücke zu zerstören, da über diesen Weg Munitionsnachschub rollt. Im Anflug auf die Brücke erkennt die Besatzung, dass sich ein Personenzug der Brücke nähert. Es ist nicht auszumachen, ob Zivilpersonen in dem Zug sind oder ob es sich um einen getarnten Truppentransport handelt. Bis zum Abschuss der Rakete bleiben ca. 3 Sekunden Entscheidungszeit. □ Fall 3: Folgenabschätzung Auftrag/Lageentwicklung Der Auftrag der deutschen Soldaten im Einsatzgebiet ist, eine allgemeine Entwaffnung der Bevölkerung durchzuführen. Ein Dorf in der Region liegt weit abseits und ist selbst bei Tage nur schwer zu erreichen. Zum Selbstschutz und zum Schutz ihrer Herden sind die Bewohner des Dorfes bewaffnet. □ Fall 4: Risikoabwägung - Auftragserfüllung kontra persönliche Gefährdung Ein ehemaliger Kämpfer patrouilliert in einem Dorf offen mit seiner Waffe. Dies widerspricht dem Friedensabkommen, das die Entwaffnung aller Kämpfer verlangt. Für den sozialen Status und das Ansehen des Mannes ist das Tragen einer Waffe wichtig. Eine Brüskierung des Mannes und eine Verletzung seines Prestiges würde vermutlich zu Gewalttätigkeiten durch ihn oder seine Familie führen. (Zentrum Innere Führung: Arbeitspapier „Entscheiden und Verantworten. Konfliktsituationen in Auslandseinsätzen", 2003) ▲ Wiedersehen nach dem Auslandseinsatz. jjJederSoldat muss wissen und verstehen,wofür erausgebildet und gegebenenfalls eingesetzt wird. Er soll überzeugt sein, dass sein Auftrag politisch notwendig, militärisch sinnvoll und moralisch begründet ist." (BMVg, Weisung zur Durchführung der Politischen Bildung in den Streitkräften, 1996) Als Soldat der Bundeswehr im Auslandseinsatz Auch im Auslandseinsatz bleibt der Soldat der Bundeswehr „Staatsbürger in Uniform" mit seinen Rechten und Pflichten, denn die Bundesrepublik Deutschland überträgt weder an die Vereinten Nationen noch an andere internationale Organisationen Hoheitsgewalt überdeutscheSoldaten. Die Leistung der Inneren Führung liegt darin, dass dem Soldaten zugetraut und von ihm erwartet wird, auf der Grundlage unveräußerlicher Werte - basierend auf dem Menschenbild unseres Grundgesetzes - Verantwortung zu übernehmen. Vom Staatsbürger zum Weltbürger Rund 7.000 deutsche Soldaten stehen zurzeit im internationalen Einsatz, der Schwerpunkt der Aufgaben der Bundeswehr wird auf nichtabsehbare Zeit jenseits unsererGrenzen liegen. Der mehrmonatige Dienst ist nicht nur psychisch und physisch belastend, der Umgang mit fremden Kulturen, der Dienst in einer multinationalen Einsatztruppe, der Einsatz in Krisen- regionen stellt auch besondere Anforderungen an die Ausbildung und Fähigkeiten der Soldatinnen und Soldaten. Interkulturelle Kompetenz ist eine Erfordernis des Alltags. Was muss ich von dem Land, seiner Geschichte und seinen Menschen wissen, um dort in der Dienstausübung nicht in „Fettnäpfchen" zu treten und die Effizienz des Einsatzes zu gefährden? Gefordert ist das Verständnis für die Menschen des Einsatzlandes, das Wissen über ihre Lebensweise und Kultur - und das gilt auch für die Zusammenarbeit mit den multinationalen Streitkräften der Bündnispartner. jjDer Soldat ist bereit, Interesse an der Lebenswelt des Anderen zu entwickeln und kulturelle Unterschiede anzuerkennen. Er ist fähig, über eigene Wertvorstellungen nachzudenken und Gegenpositionen zu respektieren, ohne sich in der eigenen Identität bedroht zu fühlen. Und er ist bereit, im Aufeinandertreffen mit Vertretern fremder Kulturen angemessen zu kommunizieren und zu handeln." (Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation, AIK) Ein Spezialist des deutschen Wiederaufbauteams in Nord-Afghanistan im Gespräch mit Dorfbewohnern. Nachgehakt . Gehen Sie in Gruppenarbeit die vier Entscheidungssituationen durch: Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es? Wie würden Sie entscheiden? , „Befehl und Gehorsam" oder „Staatsbürger in Uniform": Was folgt aus den beiden Prinzipien für das Verhalten von Soldaten bei einer plötzlich auftretenden gefährlichen Situation im Auslandseinsatz? Gehen Sie auch auf die vier Fallbeispiele ein. 9�29 65 Wehrpflicht auf dem Prüfstand neuen Herausforderungen Die Wehrpflicht bindet die Streitkräfte an die Gesellschaft -und umgekehrt. T 'raucht die Bundesrepublik Deutschland eigentlich noch Wehrpflichtige, damit die Bundeswehr auch künftig Sicherheit und Stabilität gewährleisten kann? Die Gegner der Allgemeinen Wehrpflicht bezweifeln, dass diese angesichts der Realität internationaler Einsätze weiterhin sinnvoll und angemessen ist. Seit fast fünfzig Jahren sind die jungen Wehrpflichtigen in besonderer A Weise Ausdruck des Leitbildes vom Staatsbürger in Uniform. Am 20. Februar 2002 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Gesetzgeber nach staatspolitischen Gesichtspunkten abzuwägen hat, ob eine Wehrpflicht- oder eine Berufsarmee die grundgesetzlichen Aufgaben der militärischen Landes- und Bündnisverteidigung am ehesten verwirklichen kann. Welche Argumente sprechen für die Allgemeine Wehrpflicht? Die Fakten: Wehrpflicht konkret Seit Januar2002 beträgt die Dauerdes Grundwehrdienstes neun Monate. Dieser Dienst kann zusammenhängend oder mit Unterbrechungen geleistet werden. Dann werden in einem sechsmonatigen Abschnitt zunächst militärisches Grundwissen und soldatische Grundfertigkeiten vermittelt. Es folgen zwei innerhalb von zwei Jahren abzuleistende Abschnitte von je eineinhalb Monaten, die diese Fähigkeiten ergänzen und festigen. Außerdem besteht die Möglichkeit, im Anschluss an den Grundwehrdienst mindestens einen und höchstens 14 Monate zusätzlichen Wehrdienst zu leisten. Die Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist nur im Rahmen des freiwillig zusätzlich zu leistenden Wehrdienstes und nur mit schriftlicher Einverständniserklärung des einzelnen Grundwehrdienstleistenden möglich. Pro Wehrpflicht „Die Wehrpflicht... ist das letzte Bindeglied zwischen Staat und Bürgern ... Wenn das wegfällt, entfernen sich Bundeswehr und Gesellschaft voneinander. Nicht weil die Soldaten in einer Freiwilligenarmee ihr staatsbürgerliches Selbstbewusstsein am Garderobenhaken abhängen würden, sondern weil ich die Gefahr sehe, dass ...die Bundeswehr behandelt wird wie die Feuerwehr. Nach dem Motto: Für Brände haben wir die Feuerwehr, für die Kriminaldelikte die Polizei und für Bürgerkriege, wo auch immer auf der Welt, haben wir Profis, die wir dahin schicken." (Interview mit Oberst Bernhard Gertz, Bundesvorsitzender des Bundeswehrverbandes [DBwV], vom 5.5.2004, www.bundeswehr.de) Frieden & Sicherheit 2005 „Wehrpflicht und Zivildienst hängen zusammen... Die Abschaffung der Wehrpflicht hätte erhebliche finanzielle Folgen für den sozialen Bereich." (Verteidigungsminister Dr. Peter Struck im Gespräch mit der „Neue Ruhr Zeitung", 9.10.2003, www.bundeswehr.de) „Der durch die Wehrpflicht gewährleistete ständige Austausch zwischen Gesellschaft und Bundeswehr garantiert auf hervorragende Weise die demokratische Kontrolle von außen, z.B. durch Familie und Freunde der Grundwehrdienstleistenden... Die Wehrpflichtarmee sichert zudem auch das Interesse der Öffentlichkeit und derpolitischen Entscheidungsträgeran der Bundeswehr und deren Auftrag. Die allgemeine Wehrpflicht sichert, dass die gesamte Bandbreite der schulischen und beruflichen Qualifikationen in den Streitkräften genutzt werden kann. Somit garantiert sie die Qualität der Bundeswehr..., weil die Wehrpflichtigen Dein großes Potenzial allgemeiner und fachlicher Bildung, □ ein breites Berufsspektrum, D praktische und theoretische Intelligenz und D Fachkenntnisse aus zahlreichen Wissensgebieten einbringen..." (Empfehlung des 11. Beirats für Fragen der Inneren Führung zur Wehrpflicht, Endfassung Juni 2003, www.bundeswehr.de) \^>*1W- «*» gflftk '* ^- _■ „Eine Freiwilligenarmee verursacht selbst bei deutlich geringeren Umfangen nicht weniger, sondern mehr Kosten... Müsste die Bundeswehr ihren Personalbedarf allein auf dem freien Markt decken, müsste sie ihre Attraktivität deutlich und mit hohem Mittelaufwand steigern ... Mit Wegfall der Wehrpflicht würden zudem der Bestand einer ausreichenden Personalreserve und die einhergehende Sicherheitsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands in Gefahr geraten." (Verteidigungsminister Dr. Peter Struck anlässlich der Wehrpflichttagung des 11. Beirats für Fragen der Inneren Führung am 25.5.2004, www.bundeswehr.de) Kontra Wehrpflicht „Eine konseguent auf die neuen Aufgaben ausgerichtete Bundeswehr braucht nicht große Aufwuchsstärken [= Möglichkeit, aus - über die Wehrpflicht gewonnenen - Reservisten im Verteidigungsfall eine größere Truppe zusammenzustellen], sondern vor allem Professionalität, moderne Ausstattung und schnelle Einsatzbereitschaft... Zweifellos erleichtert die Wehr- ÄfiiVf pflicht die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr und trägt zur Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft bei. Allerdings wird die Bedeutung der Wehrpflicht für diese zentralen Ziele oft überschätzt... Nicht die Wehrpflichtigen sind Garanten der Integration der Streitkräfte in die Gesellschaft und eine militärische Zurückhaltung. In Verantwortung für diese Errungenschaften der deutschen Demokratie stehen als erstes die Politiker und ein Offiziers- und Unteroffizierskorps aus Staatsbürgern in Uniform." (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Beschluss zur Wehrpflicht vom 2.6.2003, www.gruene-partei.de) „Wer freiwillig seinen Dienst leistet, egal ob an der Waffe oder am Rollstuhl, ist einfach motivierter. Denn die Aufgaben, zivil oder militärisch, werden immer komplexer und verlangen dem Einzelnen immer mehr ab. Dafür braucht man Profis und keine Amateure." (Junge Liberale, Schwerpunktthema Freiwilligenarmee, www.julis.de) „Man sollte sich darüber klar sein, dass die Wehrpflicht ein großer Eingriff in die Freiheitsrechte eines jeden jungen Mannes ist. Und dieser Eingriff muss gut und nachvollziehbar begründet werden ... Begründet werden muss auch, warum nur Männer zum Dienst herangezogen werden, warum Frauen nicht davon betroffen sind ..." (Ute Frevert, Historikerin aus Bielefeld, am 9.4.2002 im Interview mit sued-deutsche.de: „Wehrpflicht ist nicht mehr notwendig", www.sueddeutsche.de) Streitpunkt Wehrgerechtigkeit In Zukunft gehören 55.000 Grundwehrdienstleistende zum Umfang der Streitkräfte, davon 30.000 Grundwehrdienstleistende für neun Monate und 25.000 freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst Leistende. Umstritten ist, ob damit - bei erst ab 2010 unter 400.000 jungen Männern in jedem Jahrgang -noch die „Wehrgerechtigkeit" sichergestellt ist. Die Bundeswehr geht jedoch davon aus, dass unter den Wehrpflichtigen pro Jahr le-diglich ca. 120.000 tatsächlich für den Wehrdienst zur Verfügung stehen. Daraus sind diejenigen vorrangig einzuberufen, die aufgrund ihrer Qualifikationen besonders benötigt werden. [Zum Thema „Wehrgerechtigkeit" vgl. auch S. 30/31] Nachgehakt I.Wehrpflicht oder Berufsarmee? Fassen Sie die Argumente pro und kontra Wehrpflicht zusammen und suchen Sie weitere. 2. Welche Argumente sind für Sie am überzeugendsten? Beziehen Sie Stellung und diskutieren Sie. www.bundeswehr.de/ forces/grundlagen/ wehrpflicht/index.php nformationen der Bundes-wehr zur Wehrpflicht 84 65 90 Gemeinsame Verpflichtung ► Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen We rehrdienst oder Zivildienst? Der Wehrdienst ist eine allgemeine Pflicht. So sagt es das Grundgesetz. Den Wehrdienst verweigern und Zivildienst leisten darf nur, wer aus Gewissensgründen keinen Dienst mit der Waffe leisten kann. Verschiedene Urteile des Bundesverfassungsgerichts haben bestätigt: Die allgemeine Wehrpflicht ist verfassungskonform. „Ohne die Zivildienstleistenden ginge jede Menge Individualität in der Betreuung verloren": In Alters- und Pflegeheimen, in der Behindertenhilfe und weiteren sozialen Einrichtungen sind die Zivis im Einsatz, y Dabei ist der Staat zu Wehrgerechtigkeit verpflichtet. Wehrgerechtigkeit bedeutet Gleichbehandlung; das heißt auch, dass es für diejenigen, die aus echten Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe verweigern, eine Alternative geben muss. Deswegen muss der Gesetzgeber sicherstellen, dass nur solche Wehrpflichtige als Kriegsdienstverweigerer akzeptiert werden, bei denen mit „hinreichender Sicherheit" angenommen werden kann, dass wirklich Gewissensgründe vorliegen. Die Gewissensgründe muss jeder, der den Kriegsdienst verweigern will, schriftlich einem Prüfungsausschuss beim Kreiswehrersatzamt vorlegen. Auf dieser Basis wird die Entscheidung über Anerkennung oder Ablehnung getroffen. Rechtlich gesehen gibt es also keine Wahlfreiheit zwischen Wehrdienst und Zivilem Ersatzdienst. (Nach:PZNr.96,Dezember1998) Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung Das Grundgesetz geht davon aus, dass der Grundwehrdienst für jeden jungen Mann der Normalfall ist. Der zivile Ersatzdienst ist die verfassungsrechtliche Ausnahme. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wurde in das 1949 verabschiedete Zwei Zivis beschäftigen sich in einer Einrichtung für krebskranke A Kinder mit einem erkrankten Mädchen. Grundgesetz aufgenommen (Artikel 4, Abs. 3) und besagt, dass niemand „gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit derWaffe" gezwungen werden kann. Die Bundesrepublik Deutschland hat damit das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in den Grundrechtekatalog aufgenommen. Der Zivildienst dauert künftig neun Monate. Gesellschaftlich wichtig und wertvoll sind beide Dienste. Der Zivildienst ist heute ein bedeutender Faktor im sozialen System unseres Landes. Doch es gilt der Grundsatz, dass der Zivildienstleistende im Vergleich zum Wehrdienstleistenden weder besser noch schlechtergestellt werden darf. Das „Nein" zum Wehrdienst ist nach dem Grundgesetz nur möglich, wenn man diesen Dienst mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann. Dennoch kann davon ausgegangen werden, dass nicht wenige tauglich gemusterte Wehrpflichtige ihre Entscheidung zwischen Wehr- und Zivildienst eher auf Grund einer persönlichen Abwägung der Vor- und Nachteile treffen. Alternativen zum Zivildienst Der übliche Ersatzdienst als Zivildienstleistender kann auch durch ein Freiwilliges Soziales/Ökologisches Jahr oder einen „anderen Dienst im Ausland" ersetzt werden. Voraussetzung: Der Auslandsdienst fördert das friedliche Zusammenleben der Völker und die sozialpraktische Komponente steht im Vordergrund. Es gibt zurzeit etwa 100 anerkannte Träger mit circa 1.000 Plätzen, darunter zum Beispiel die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e. V. oder der Internationale Christliche Friedensdienst Eirene. Die Träger, die auch nur in bestimmten Ländern tätig sind, machen eine Mitarbeit allerdings von bestimmten Voraussetzungen abhängig, wie z. B. Sprachkenntnissen, Engagement im sozialen Bereich oder handwerklicher Ausbildung. Frieden & Sicherheit 2005 Zivildienst - eine bereichernde Erfahrung „FULDA. In der Betreuungsgruppe St. Elisabeth der Caritas leben 450 behinderte Menschen. Sie sind in betreuten Wohngruppen in sechs Wohnheimen untergebracht und arbeiten in vier Werkstätten... Aus der „Gartengruppe" der Werkstatt für Behinderte schaut ein ... junger Mann herein. Er ist zwanzig Jahre alt, hat nach der Realschule den Beruf des Fachinformatikers erlernt. In seiner Gruppe arbeiten „die Klügsten, die wir haben. Die haben vielleicht einen Herzfehler oder solche Kleinigkeiten. Aber geistig sind sie da und ziemlich neugierig." Vor allem die Arbeit mit dem Laubbläser bereite ihnen Freude. Der Zivildienstleistende gibt Acht, dass dabei alles klappt. Die jungen Männer arbeiten acht Stunden täglich in der Behindertenhilfe. Für sie ist es in vielerlei Hinsicht ein Gewinn. Fünfhundert Euro im Monat sind...eine schöne Summe Geldes und für den früheren Auszubildenden etwa so viel wie sein bisheriges Lehrgeld. Aberwer leistet Zivildienst schon wegen des Geldes? Die jungen Männer finden Erfüllung in der Arbeit, erweitern ihren Horizont. Sie sehen Behinderte nun mit anderen Augen, staunen oft über ihre Fähigkeiten. Alle haben sich bewusst und absichtsvoll für den Zivildienst entschieden. Leute, die zur Bundeswehr gehen, müsse es auch geben, sagen sie, aber in ihrem Dienst sehen sie mehr Sinn und sprechen von einer „Erfahrung, die man gemacht haben muss". Würde der Zivildienst abgeschafft, wer täte ihn dann freiwillig? Die Arbeit mit den Behinderten sei die Erfahrung wert, sagen sie ... Ohne die „Zivis" bräche wohl ein heilloses Durcheinander aus, vermuten sie und berichten von ihrer täglichen Arbeit: Wie sie das Fachpersonal entlasten, mit einzelnen Behinderten einkaufen gehen, Rollstühle reparieren. Sie halten den Sozialarbeitern den Rücken frei für Telefonate, Organisation, Schreibkram. Der Leiter der Caritas Behindertenhilfe, Walther, sagt dagegen, zusammenbrechen würde nichts, wenn seine 30 Zivildienstleistenden nicht mehr kämen. „Aber es ginge jede Menge Individualität in der Betreuung verloren." (Claus Peter Müller: „Leute, die zur Bundeswehr gehen, muss es auch geben", in FAZ vom 14.1.04) , „Wehrdienst und Zivildienst sind nicht gleichrangig." Überprüfen Sie diese Aussage anhand der Informationen auf diesen Seiten. , Welche Konseguenzen hätte eine Abschaffung der Wehrpflicht für die sozialen Dienste? Könnten Sie sich Alternativen zur Unterstützung durch die Zivildienstleistenden vorstellen? www.zivildienst.de Bundesamt für den Zivildienst www.bmfsfj.de nfoszum Zivildienst gibt es auch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. www.friedensdienst.de/ friedensdienst/ Liste von Organisationen, bei denen man Friedensdienst im Ausland ableisten kann Wehrdienst ist der vom Grundgesetz vorgesehene 8583 Frieden Inhalt Editorial: Frieden S Sicherheit im „globalen Dorf" Nachdenken über Frieden Bedrohungen im 21. Jahrhundert Die allgegenwärtige Gefahr Ein Rechtauf Intervention? Auftrag: Frieden Wege zum Frieden EU und NATO - Partnerschaft statt Konkurrenz Hoffnungsträger Vereinte Nationen? Menschen helfen Menschen Gerechtigkeit schafft Frieden Verantwortung tragen - auch außerhalb Deutschlands Nach dem Krieg ist vor dem Frieden Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen Bundeswehr 2010 Weltbürger in Uniform Wehrpflicht auf dem Prüfstand Gemeinsame Verpflichtung ■ WH£H\ f AK « Experten gesucht? Bundesweit rund 90 Jugendoffiziere der Bundeswehr stellen sich allen Fragen zu Sicherheitspolitik, Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr, NATO und internationalen Organisationen. Die Jugendoffiziere bieten sicherheitspolitische Seminare für Pädagogen, interessierte Erwachsene und ausgewählte Schülergruppen an. Sie vermitteln Truppenbesuche oder beschaffen kostenloses Informationsmaterial. Außerdem kommen die Jugendoffiziere auf Einladung auch in den Unterricht, gestalten Projektwochen mit und führen mit Schulklassen ab Klassenstufe 10 das Politikplanspiel POL&IS durch. Weitere Informationen sowie Adressen im Internet: http://bundeswehr.de/jugend/jugendoffizier/ 040318Jugendoffz.php POL&IS ist eine Simulation rund um „Politik und Internationale Sicherheit". Die Spielwelt setzt sich aus elf Regionen zusammen, für jede sind nachfolgende „Rollen" zu besetzen: Regierung, Opposition, Wirtschaft und Militär. Dazu kommen Vertreter der internationalen Presse und der Weltbank. Ein Spielzug besteht aus nationaler und internationaler Beratung, Verhandlungen und internationalen Treffen. Das Spiel lehnt sich dabei an die UN-Vollversammlung an. Grundlage der Simulation sind Weltwirtschaft und -handel, Sicherheitsbündnisse und Umweltschutz; sie werden gespielt und somit „erfahren". www.frieden-und-sicherheit.de