Europäische Kommission Pressemitteilung Brüssel, 5. September 2014 Investitionen in nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung: Entwicklung und gute Regierungsführung im Fokus des Sechsten Kohäsionsforums Die Hauptaufgabe der neuen EU-Kohäsionspolitik – Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Europas Städten und Regionen – steht im Zentrum des hochrangigen Sechsten Kohäsionsforums, das am 8. und 9. September 2014 in Brüssel stattfindet. Die Kohäsionspolitik ist mittlerweile das wichtigste Investitionsinstrument der EU; sie zielt auf die Verringerung wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in den europäischen Regionen und die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit ab und trägt so zum Erreichen der übergeordneten Ziele der Strategie Europa 2020 bei. Mit einem Budget von insgesamt rund 352 Mrd. EUR für den Zeitraum 2014-2020 wird die Kohäsionspolitik eine Schlüsselrolle in entscheidenden Bereichen für ein langfristiges und nachhaltiges Wachstum – Innovation, KMU-Förderung, Verbesserung der beruflichen Qualifikationen, soziale Inklusion und Energie – spielen. Auf dem Kohäsionsforum, das alle drei Jahre stattfindet, kommen hochrangige politische Entscheider und Akteure aus den EU-Mitgliedstaaten zusammen, um die Erfolge der Kohäsionspolitik zu bewerten. In diesem Jahr findet das Forum zu einem entscheidenden Zeitpunkt statt: Derzeit werden die Partnerschaftsvereinbarungen und Operationellen Programme verhandelt. Die diesjährige Ausgabe des Forums steht unter dem Motto „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum: Förderung der Entwicklung und der guten Regierungsführung in den Städten und Regionen der EU“. Eröffnen wird das Forum der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, gemeinsam mit der lettischen Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und Sandro Gozi, dem italienischen Staatssekretär für europäische Angelegenheiten und Vertreter des EU‑Ratsvorsitzes. José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, Michel Lebrun, Präsident des Ausschusses der Regionen, Jyrki Katainen, Kommissionsvizepräsident und zuständig für Wirtschaft und Währungsangelegenheiten und den Euro, sowie A. Michael Spence, Wirtschaftsnobelpreisträger, werden ebenfalls am Forum teilnehmen. EU-Kommissar Hahn vor der Veranstaltung: „Die Kohäsionspolitik ist das Hauptinvestitionsinstrument der EU. Insofern hat sie eine neue Dimension erlangt, ohne jedoch ihr ursprüngliches Ziel – die Unterstützung der ärmsten Regionen Europas – aus den Augen zu verlieren. Dank unserer Reformen, die sich in den Partnerschaftsvereinbarungen und den Operationellen Programmen widerspiegeln, kann die Politik als Instrument genutzt werden, um in Europas Realwirtschaft zu investieren und die übergeordneten Ziele der EU – Beschäftigung, Energiesicherheit, eine saubere Umwelt und nachhaltiges Wachstum – zu erreichen. Die Pläne der Mitgliedstaaten sind ermutigend: Die Investitionen für den Zeitraum 2014-2020 sind direkt auf die Förderung der Innovation, die Unterstützung der KMU, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung von grünem Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit in unseren Regionen ausgerichtet. Wir können und müssen die Herausforderungen angehen, mit denen unsere Länder und unsere Bürgerinnen und Bürger konfrontiert sind – vor allem in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Das Kohäsionsforum bietet Vertretern der nationalen, regionalen und lokalen Ebene sowie anderen Stakeholdern eine ideale Gelegenheit, sich über die Prioritäten und Notwendigkeiten der Zukunft auszutauschen.“ Die zweitägige Veranstaltung hat noch einen weiteren Schwerpunkt: die Notwendigkeit einer guten Regierungsführung, sowohl im Sinne effizienter und transparenter Behörden als auch im Hinblick auf eine solide Wirtschaftspolitik. Dem Sechsten Kohäsionsbericht zufolge, der im Juli 2014 veröffentlicht wurde, planen die Mitgliedstaaten im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarungen, die Investitionen für den Kapazitätsaufbau in den öffentlichen Verwaltungen um 70 % zu steigern. Dies zeigt, wie wichtig die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung geworden ist, damit die öffentlichen Mittel effizient genutzt werden. Nachdem bereits 16 von 28 Partnerschaftsvereinbarungen angenommen wurden, lassen sich einige positive Trends bei den im Rahmen der Kohäsionspolitik geplanten EU-Investitionen zur Förderung der Innovation und kleiner Unternehmen erkennen; außerdem werden die Finanzinstrumente intensiver genutzt. Vor allem sind voraussichtlich über 38 Mrd. EUR für Energieeffizienz und erneuerbare Energien eingeplant – das ist mehr als doppelt so viel, wie im Zeitraum 2007-2013 in die CO2-arme Wirtschaft investiert wurde. Hintergrund: Im Rahmen des Forums werden sich Schlüsselakteure der europäischen, nationalen und regionalen Ebene in drei Diskussionsgruppen mit der Frage beschäftigen, wie die Kohäsionspolitik in den Mitgliedstaaten effizienter einzusetzen ist. Mehr Informationen über das Sechste Kohäsionsforum (u. a. das Presseprogramm und eine Zusammenfassung des Sechsten Kohäsionsberichts) sind auf der Website zu finden. Journalisten, die an der Veranstaltung im Charlemagne-Gebäude (Rue de la Loi 170) in Brüssel teilnehmen möchten, werden um vorherige Anmeldung gebeten. Die Veranstaltung wird auf EbS (http://ec.europa.eu/avservices) übertragen * Bildmaterial zur Kohäsionspolitik steht auf EbS zur Verfügung. Näheres unter: Website des Sechsten Kohäsionsforums (in englischer Sprache) Programm des Sechsten Kohäsionsforums (in englischer Sprache) Sechster Kohäsionsbericht Twitter: @EU_REGIONAL /@JHahnEU #EU6CF Kontakt für die Medien: Shirin Wheeler +32 229 66565 Mobil: +32 460 766565 Annemarie Huber +32 229 93310 Mobil: +32 460 793310 Kontakt für die Öffentlichkeit: Europe Direct – telefonisch unter 00 800 6 7 8 9 10 11 oder per E-Mail